Archivbeiträge zum Schlagwort "Europäische Gemeinschaft"
Viele werden sie kennen, die Diskussionen um Impressumspflicht und welche Bestandteile das Impressum alle haben muss um nicht in eine Abmahnfalle zu tappen. Zu lesen hierüber gibt es eben so jede Menge wie es auch viele Fälle von Abmahnung gibt, die auf diesem Thema beruhen. Geht es aber nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes, dann reicht ein elektronisches Kontaktformular vollkommen aus, wenn Firmen Ihre Dienste ausschließlich im netz anbieten. Angaben wie Telefonnummer im Impressum sind nicht zwingend notwendig! Wie bitte? [...]
Nichtraucherschutz perfekt – NRW und Thüringen schließen den bundesdeutschen Kreis. In den Niederlanden wird nun ohne Tabak gekifft. Wer gestern noch zu seinem Bier gemütlich eine Zigarette geraucht hat, kommt ab heute bundesweit nicht mehr in den Genuß dies gemeinsam tun zu können. Seit heute gilt auch in NRW und Thüringen, den letzten bislang geltenden Ausnahmebundesländern, das Rauchverbot in Gaststätten. Zwar wird es immer wieder bestritten, dass das Rauchverbot an den Umsatzzahlen der Kneipenbesitzer knabbert, die Realität spricht aber andere [...]
§ 2023 Abs. 1 ELmG (Europäisches Leuchtmittel Gesetz): Wer illegale Lichtquellen in Benutzung hat, mit ihnen handelt und / oder den Gebrauch von illegalen Lichtquellen unterstützt wird mit Freiheitsstrafen nicht unter 4 Jahren bestraft. § 2023 Abs. 2 ELmG: Den Landesregierungen ist es seitens der EU ausdrücklich erlaubt, Glühbirnen mit Mini-Peilsendern auszustatten um eine unrechtmäßige Benutzung dieser Leuchtmittel zu überwachen, sobald diese in Betrieb genommen werden. § 2023 Abs. 2.1: Die Mini-Peilsender können zur Verhinderung terroristischer Aktionen im Bundesstaat Europa [...]
So funktioniert sie, die Einrichtung namens Europäisches Parlament, aus der immer noch zahlreicher die glanzlosen und haarsträubenden Ideen und Forderungen stammen, an die sich dann gefälligst alle zu halten haben. Schließlich sind sie ja Mitglied. Und wenn Brüssel sagt der Himmel sei dunkelgrün-gepunktet, dann ist es so – Widersprüche ausgeschlossen. Wehe es erdreistet sich jemand Nein zu sagen. Dann wird sofort über dessen Ausstieg beratschlagt (Außenminister Steinmeier), jüngstes Beispiel Irland. Funktioniert so eine Gemeinschaft? Von 27 Ländern befragen 26 ihre [...]
Als einzigstes Land der insgemsamt 27 EU-Staaten hat Irland Fairness bewiesen und das Volk um seine Meinung gefragt. Etwas, was man in Deutschland beispielsweise nur dann tut, wenn es um so wichtige Entscheidungen geht, ob eine S-Bahn grün oder rot lackiert wird. Hut ab, Irland!
