Tag: Gesetze

2014

Was ändert sich in 2014?

In wenigen Tagen ist es wieder soweit. Mit dem Jahreswechsel ändern sich wieder einige Dinge, von denen aber nicht alle pauschal betroffen sind. Die wichtigsten Änderungen ab 1. Januar 2014 habe ich hier einmal zusammengefasst. Geeichte Zähler für Warmwasser und … mehr lesen

gesetzessammlung

Emotionale Gesetzesansichten

Gesetze und Paragraphen, Rechtsverordnungen und Einzelvorschriften – unter dem Strich weiß keiner exakt wie hoch die Zahl ist. Sie bewegt sich irgendwo im Bereich von 90.000. Ein nicht genau zu beziffernder Teil davon ist garantiert nicht notwendig weil nicht zuletzt … mehr lesen

Staatliche Datenkrake

Spamschleuder Einwohnermeldeamt

Auf der einen Seite Facebook & Co. in Sachen Datenschutz kritisieren ohne Ende, Google Analytics-Verwender abmahnen lassen, weil ja irgend jemand anhand meiner IP-Adresse wissen könnte wer ich bin und Datenschutzerklärungen von Bloggern verlangen die schon bald die Länge des … mehr lesen

Politik Gesetze

Karfreitag: Die gesetzlich verordnete Trauer

Die religiöse Seite von Ostern mal ganz außen vor gelassen, aber der Karfreitag und seine gesetzliche Auslegung ist wirklich mehr als veraltet. Eine Überarbeitung der  Feiertagsschutzverordnung von 1957 wäre meines Erachtens dringend erforderlich, zumal diese Verordnung bundesweit nicht einheitlich ist. … mehr lesen

migrationsfragebogen

Befragung zum Migrationshintergrund

Die Bundesrepublik Deutschland hat offenbar den Überblick darüber verloren wer nun Deutscher ist und wer nicht. Anders lässt sich das massenhafte Versenden von Fragebögen zur Herkunft nicht erklären. Auf die Freiwilligkeit der Beantwortung wird erst ganz zum Schluss hingewiesen und … mehr lesen

Politik Gesetze

Versuch einer Rechtsbeugung?

Wenn die Gegenseite in einem Rechtsstreit beantragt, dem Beschuldigten die Prozesskostenhilfe zu verweigern und dann mit “merkwürdigen” Zeugen aufwartet um diesen Antrag bei Gericht zu untermauern stellt dies aus meiner Sicht den Versuch der Rechtsbeugung dar. Die deutschen Gesetzbücher sind … mehr lesen

Politik Gesetze

Die Opfer kommen immer ganz zu Schluss

Die katholische Kirche hat schon oft für Schlagzeilen wegen Kindesmissbrauch gesorgt. Diskutieren und denunzieren bringt hier niemanden wirklich weiter. Die Kirche verschweigt Missbrauchsfälle und der Staat begünstigt durch seine Gesetze dieselben. Um Kindesmissbrauch – ob durch Geistliche oder nicht – … mehr lesen