Archivbeiträge zum Schlagwort "Gesetze"
Die Petition beim Deutschen Bundestag zum Thema Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung eines Abmahngrundes geht in die zweite Runde. Mit dieser Petition wird die Schaffung einer kostenlosen Vorstufe bei Abmahnungen im Internet beantragt, die dem Beklagten die Möglichkeit einräumt innerhalb einer bestimmten Frist den Abmahngrund zu beseitigen, nachdem der Kläger (Abmahner) mit dem Webseitenbetreiber in Verbindung getreten ist. Eine Regelung, die für beide Seiten zum einem vernünftigen Ausgang führt. Für den Kläger, in dem der “Stein des Anstosses” verschwindet aber auch [...]
In Zeiten von Arial, Times New Roman und Verdana ist Sütterlin sicherlich keine Schriftart die noch weit verbreitet ist geschweige denn von sehr vielen Menschen überhaupt gelesen werden kann. Ich selbst kenne zwar den Namen und das Aussehen dieser Schriftart aus den Zeiten als meine Oma noch lebte, lesen konnte ich diese Schreibweise auch noch nie. Bewundernswert finde ich diese Schreibweise allemal, für die (Vor-)Kriegsgenerationen war sie “ganz normal”. Hauptsächlich vermute ich die Nutzer und Versteher dieser Schriftart in den [...]
Immer wieder hört man die Forderung nach Zivilcourage zur Verhinderung von Straftaten. Die Forderung hat durchaus ihren Sinn und hat schon die eine oder andere Straftat verhindert, das möchte ich gar nicht in Abrede stellen. Sich einmischen hat immer öfter aber auch Folgen für den/die couragierten Helfer(-in). Im aktuellen Fall im S-Bahnhof München-Solln wollte ein 50-jähriger auch couragiert in einen Streit eingreifen, bei dem zwei 17 und 18-jährige Jugendliche andere jüngere Fahrgäste “abzocken” wollten. Seine Courage musste der 50-jährige mit [...]
Ein Thema das wohl niemals erkalten wird ist das Rauchen oder besser gesagt das Meckern darüber. Jahrzehnte lang konnten Raucher und Nichtraucher mehr oder weniger friedlich nebeneinander her leben. So lange bis Deutschland den Nichtraucherschutz aufgriff, ein Gesetz schmiedete und somit einen wahren Brandherd schuf. Brandherd deswegen, weil dieses Nichtraucherschutzgesetz erst richtig Zündstoff brachte, nicht zuletzt deswegen weil die Auslegung mehr als konfus ist. Raucherclubs e.V. wurden geschaffen und wieder geschlossen, Raucherkabinen installiert und wieder demontiert, Aschenbecher weggesperrt und wieder [...]
Geschwindigkeitsüberschreitung von Rolltreppen Ich konnte mir das Schmunzeln nicht verkneifen – es gibt eine Verordnung welche die Geschwindigkeit von Rolltreppen regelt. Ganze 3 km/h dürfen die Fahrtreppen schnell sein. In Prag müssen nun die gesamten Rolltreppen der U-Bahn “saniert” werden, da sie mit 9 km/h dreimal so schnell sind wie es Brüssel erlaubt. Fehlt dann nur noch das Schild mit dem Überholverbot für Benutzer oder vielleicht ne Radaranlage – wäre doch ne klasse Einnahmequelle. Aber halt, da greift dann eine [...]
