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Wahlbetrug oder Mittel zum Zweck der Machterhaltung?

Das Vertrauen in die deutsche Politik geht schrittweise bei immer mehr Bürgerinnen und Bürgern verloren. Leider reagieren nicht wenige darauf mit Gleichgültigkeit wenn der Aufruf zur Wahlurne zu gehen erfolgt. Die Wahlbeteiligungen zeigten dies oft eindrucksvoll. So schwappten bisher die Wahlergebnisse mit kleineren Ausnahmen zwischen den beiden großen Parteien hin und her. Eine geringere Wahlbeteiligung begünstigt natürlich auch das Kippen eines Wahlergebnis in eine von der Regierung nicht gewünschte Richtung – in welche auch immer. Um solch ein Kippen zu verhindern gäbe es natürlich ein – wenn auch demokratisch betrachtet – ungeeignetes Mittel, die Manipulation von Wahlergebnissen.

Freiburg stellt Wahlergebnisse vorzeitig online?

Natürlich ist es nicht einfach zu beweisen ob hier tatsächlich Wahlbetrug stattfinden sollte oder sich diese versehentliche Veröffentlichung von Wahlergebnissen mit einem „Testlauf“ erklären lässt – einerseits. Andererseits wirft sich schon die Frage auf, warum es überhaupt einen Testlauf geben sollte. Die Auswertung von Wahlen und die Verwendung einschlägiger Software ist hierzulande nicht neu, eine geglückte Generalprobe wiederum garantiert noch lange keine korrekte Funktion am Wahltag. Die Begründung „man habe die Länge der Namen kontrollieren wollen ob diese richtig sichtbar wären“ klingt merkwürdig.

Es bleibt in jedem Fall trotz entsprechender Pannenerklärungen ein fader und auch besorgniserregender Beigeschmack zurück. Nicht zuletzt deswegen, weil auch aktuell in Kelsterbach von möglichem Wahlbetrug die Rede ist und die Staatsanwaltschaft aktiv wurde. Hier ging es anscheinend nicht um die Länge der Namen in der Grafikdarstellung um dies mit ein wenig zynischen Worten zu unterstreichen.

Wahlbetrug
Wahlbetrug als Mittel gegen Richtungswechsel?

Warum eigentlich Wahlbetrug?

In diesen Tagen sind viele Bürgerinnen und Bürger alles andere als einverstanden mit der Politik unserer sogenannten „Volksvertreter“. Dies äußert sich auf die unterschiedlichste Art und Weise, bleibt der Regierung gegenüber aber nicht verborgen. Es ist eine gewisse Angst vor Machtverlust um es mit einfachen Worten auszudrücken. Jede Wahl führt mit steigender Unzufriedenheit des Volkes zur Vergrößerung dieser Angst. Man könnte hier sogar soweit gehen und vermuten, „bestimmte Teile der Regierung haben aus der Vergangenheit heraus beste Kenntnisse über Mittel das eigene Volk klein zu halten und hinters Licht zu führen“. Entsprechende Manipulationen gehört schon in der geschichtlichen Vergangenheit in gewissen Landesteilen mit zum selbst konstruierten Weltbild der Politik.

Keine Angst vor Wahlniederlagen

Die immer wieder demonstrierte Selbstsicherheit der CDU in kritischen Fragen könnte einerseits Naivität sein. Andererseits könnte sie aber auch dafür sprechen, dass man sich sicher ist keine „Wahlschlappe“ einstecken zu müssen – aus eben den oben genannten Gründen heraus. Die Wahlen in großen Bundesländern, so eben auch in Baden-Württemberg – stellen gewohnheitsmäßig einen bestimmten Trend dar. Ist dieser Trend „dementsprechend“ wird dies wieder als ein Signal gewertet. Mit einem eventuellen Wahlbetrug kann ein solches Signal durchaus „in die richtige Richtung“ gelenkt werden. Fragwürdige Vorfälle bei Wahlen keine Seltenheit. In Bremen waren es zuletzt im Jahr 2015 die Stimmen auszählenden Schüler denen offenbar „ein Fehler unterlaufen“ sein soll. Verdachtsmomente für Wahlbetrug gab es in den vergangenen Jahren hierzulande immer wieder.

Legale Mittel zur Wahlbeeinflussung

Betrug ist eine Straftat. Soweit herab begibt man sich nicht offensichtlich. Es ist aber durchaus möglich eine Wahl auch durch bewusst kompliziert gestaltete Wahlzettel zu beeinflussen – Wahlzettel sind dann ungültig. Um so etwas generell zu vermeiden könnten Wahlterminals aufgestellt werden an denen  der Personalausweis „durchgezogen – ähnlich wie ein Bankautomat – und dann die Wahl getroffen wird. Erspart den ganzen Papiermüll und die durchaus beeinflussbaren Wahlhelfer.Im Bundestag werden Abstimmungen schließlich auch nicht unter Verwendung eines riesigen Altpapieraufwandes in Verbindung mit Kugelschreibern getroffen.

Doch will man das, ein manipuliersicheres Wahlsystem? Vorstellen kann man sich in dieser Zeit so manches und unsere Politiker sind daran weiß Gott nicht unschuldig. Was hinter den Kulissen genau gespielt wird kommt leider nur selten und dann entsprechend „geschönt“ ans Tageslicht. Siehe das Beispiel von Bremen, wovon man in den Medien nicht wirklich viel zu lesen bekam.

Ein wachsames Auge kann demnach nicht schaden.

Über Thomas Liedl

Ich beschäftigte mich mit gemischten Themen aus Gesellschaft, Politik, Technik und Sport. In meinen Praxistests schreibe ich über eigene Erfahrungen mit Produkten bzw. Dienstleistungen im Netz. | Facebook | Twitter | LinkedIn

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