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Petitionen beim Bundestag

Politik Gesetze

So von Zeit zur Zeit ist es ganz sinnvoll mal beim Deutschen Bundestag vorbei zu sehen und zu prüfen welche öffentlichen Petitionen es derzeit gibt. Zum Mitzeichnen einer Petition muss man sich einmalig registrieren – das sollte das geringste Übel sein.

Freilich kann man jetzt sagen, „das bringt sowieso alles nichts“. Nur dann bringt es erst recht nichts. Den Versuch etwas zu bewegen sollte man immer starten und sei es deswegen hinterher behaupten zu können… „ich hab es probiert“! Den Kopf in den Sand zu stecken sollte man nicht pauschal.

Derzeit laufen beim Bundestag folgende unterstützenswerte Petitionen:

Gesetzliche Krankenversicherung, Verordnung von kurzwirksamen Insulin – Diese Petition ist der eigentliche Grund für den Beitrag hier. Miki bittet um Unterstützung durch Eure Mitzeichnung. Die Krankenkassen wollen bei an Diabetes erkrankten wieder mal Einsparungen treffen, die zum Nachteil für die Betroffenen wären – klaro. Jetzt denkt vielleicht der eine oder andere, „was geht das mich an, ich hab es ja nicht“. Stimmt, ich hab es auch nicht, oder besser noch nicht. Denn was in einigen Jahren ist wissen wir alle nicht. Und gut versorgt sein möchte dann doch jeder, oder?

Einheitliches Flaschenpfand – nichts ist schlimmer als dieser Durcheinander beim Leergut als das was wir hier in Deutschland haben. Ist O-Saft drinne ist es pfandfrei, wurde in die gleiche Flasche Mineralwasser abgefüllt muss man 25 Cent berappen. Der Sinn? Da kann es keinen geben. Ich dachte immer es geht in erster Linie um den Umweltschutz… oder spielen im Wald weggeworfene O-Saftflaschen keine Rolle mehr?

Das waren jetzt zwei Petitionen, die ich auf jeden Fall auch unterstützen werde. Es gibt natürlich auch jede Menge Negativbeispiele, was manchen Bürgern so auf der Seele brennt und was sie beim Bundestag einreichen. Aber seht selbst.

  • Wenig Aussicht auf Erfolg aber keineswegs sinnlos und auf jeden Fall den Verwaltungsaufwand reduzierend wäre die Ausgabe eines lebenslangen Kfz-Kennzeichens.
  • Da ist wohl einem Briefmarkensammler der Gaul durchgegangen als ihm das in den Sinn kam – Sonderbriefmarke für Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl. Ob man damit nun wirklich den Petitionsausschuss bemühen muss… ich weiß ja nicht.
  • Au weia – Abschaffung der 1 Cent und 2 Cent Münzen. „Damit der Geldbeutel nicht so schwer ist“ steht da in der Begründung. :roll: . Und die Preise im Handel, was ist mit denen? Die würden dann immer auf die nächste 5 Cent Marke aufgerundet. Ob der Einreicher daran auch schon mal gedacht hat?
  • Verbot von Plastiktüten – jetzt wo es das typische Aldi-Merkmal schon gibt sollte man es doch nicht gleich abschaffen. Stoffbeutel von Aldi, wie sähe das denn aus?
  • Zum Glück schon abgelaufen und auch nur 0 Mitzeichner abgeräumt hat diese Eingabe. Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht. Was ist das denn? Und wofür hat man dann die ganzen Radwege gebaut? Sollen die jetzt als Baudenkmäler gelten? Abgesehen davon möchte ich auf mancher Straße nicht abseits des Radweges fahren wollen, es sei denn man hat Suizidgedanken.

Ist schon interessant was die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes alles so fordern. Wie schon erwähnt, es gibt auch viel Sinnvolles darunter, das durchaus Unterstützung verdient. Aber über den einen oder anderen Lacher wird man doch stolpern. Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende, ganz formlos – aber sonnig :wink: .

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4 Gedanken zu „Petitionen beim Bundestag“

  1. Dazu hab ich noch nichts gefunden. Vielleicht erstellt ja jemand dazu noch eine Petition. Sollte das der Fall sein, dann zieht sich diese meldung sowieso durchs Netz denk ich mal.

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