Wahlen

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Wahlbetrug oder Mittel zum Zweck der Machterhaltung?

Das Vertrauen in die deutsche Politik geht schrittweise bei immer mehr Bürgerinnen und Bürgern verloren. Leider reagieren nicht wenige darauf mit Gleichgültigkeit wenn der Aufruf zur Wahlurne zu gehen erfolgt. Die Wahlbeteiligungen zeigten dies oft eindrucksvoll. So schwappten bisher die Wahlergebnisse mit kleineren Ausnahmen zwischen den beiden großen Parteien hin und her. Eine geringere Wahlbeteiligung begünstigt natürlich auch das Kippen eines Wahlergebnis in eine von der Regierung nicht gewünschte Richtung - in welche auch immer. Um solch ein Kippen zu verhindern gäbe es natürlich ein - wenn auch demokratisch betrachtet - ungeeignetes Mittel, die Manipulation von Wahlergebnissen. Freiburg stellt Wahlergebnisse [...]

Von |2016-03-13T12:21:31+02:0013.03.2016|Kategorien: Politisches|Tags: , , |0 Kommentare

Der Tag nach der Wahl in Hamburg

Aus der Krise bei der Hamburger CDU wurde nun eine Katastrophe. Eine Katastrophe die so überraschend nun auch nicht war wenn man ehrlich ist. Als Ole von Beust noch Bürgermeister gewesen ist war auch nicht alles Gold was glänzte. Viel Geld floss in Dinge die eigentlich keiner wirklich brauchte bzw. wollte. Denkmäler wollte man sich setzen, Denkmäler die laufend teurer wurden um nur  die Philharmonie bei Namen zu nennen. Im Gegenzug radierte man an sozialen Leistungen herum - irgendwie musste ja gespart werden. Doch als von Beust in Seenot geriet und  Ahlhaus das Kapitänspatent "gezwungenermaßen" übernommen hatte schlingerte der schwarz-grüne [...]

Von |2011-02-21T18:15:21+02:0021.02.2011|Kategorien: Hamburg|Tags: , , |3 Kommentare
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Denkanstoss zur Europawahl

Bei der Stimmabgabe am kommenden Sonntag, falls noch nicht durch Briefwahl geschehen, sollte man sich den Spruch dieser Grafik mal durch den Kopf gehen lassen und auf keinen Fall Leute wählen, welche unseren Rechtsstaat durch geschickte Kampagnen "unterwandern" und die Bürger in ihrer Freiheit auf Meinungsäußerung bzw. Informationsbeschaffung beschneiden. Die Sperrung von Internetseiten dient auf keinen Fall der Unterbindung krimineller Handlungen, noch weniger schützt sie betroffene Kinder. Gesetze wie dieses besänftigen einen Teil der Volksseele nur zum Schein, "weil man ja etwas getan hat" und sind nichts weiter als blinder Aktionismus und der Deckmantel für weitere Zensur jeglicher Art. Sehr [...]

Von |2012-12-06T18:55:17+02:0004.06.2009|Kategorien: Politisches|Tags: , , , |2 Kommentare

Die Welt kennt nur noch ein Thema – Obama

Die Welt steht Kopf und kennt nur noch ein einziges Thema, Barack Obama. Es waren Wahlen, stinknormale Wahlen - nicht mehr und nicht weniger. Und dass es einen neuen Präsidenten gibt ist auch nichts außergewöhnliches. Ein Vorgang es jährlich gar oft in der Welt gibt. Also warum um Himmels Willen drehen jetzt alle durch. Kann mir nicht vorstellen, dass wegen des Sturzes der CSU in Bayern die amerikanischen Medien Sondersondungen veranstaltet haben. Der olle Osel kann es auch schon nicht mehr hören, Obama rauf und runter. Die Frage, ob es wirklich keine anderen und vorrangigeren Probleme in der Welt zu [...]

Von |2019-06-01T13:29:47+02:0005.11.2008|Kategorien: Im Kreuzfeuer|Tags: , , |6 Kommentare

Bayerische Alleinherrschaft deutlich gestürzt

In Bayern ging der CSU-Krug solange zum Brunnen bis er letztlich brach. Vorbei sind die Zeiten der 46-jährigen Alleinherrschaft der rein im Namen christlich angehauchten Partei. So manch politisches Projekt wird sich künftig nicht mehr "durchwinken" lassen, der Gegenwind wird deutlich stärker. Ein Spruch den ich kürzlich im TV gehört hatte bekam heute seine Bestätigung. Der lautete sinngemäß: Die Balken mit den Stimmverlusten der CSU werden so tief gehen, dass es besser ist, die Deko unterhalb des Fernsehers wegzuräumen damit sie nicht beschädigt werden! Die in einer Massensendung verschickten Stimmbettelbriefe von Günther Beckstein haben ihre Wirkung offenbar völlig verfehlt! Landtagswahl [...]

Von |2008-09-28T18:33:34+02:0028.09.2008|Kategorien: Politisches|Tags: , |5 Kommentare

Zigarette an – Zigarette aus – Zigarette an…..

Nichtraucherschutzgesetz entwickelt sich zur absoluten Lachnummer, Diskussionen um Zigarettenqualm gehen in eine neue Runde. Lange vorbei sind die Zeiten, in denen hochbezahlte Politiker Gesetze schufen die wasserdicht waren und auch vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hatten. Heut zutage macht es mehr den Eindruck als säßen in den Regierungsreihen "schwer erziehbare Kinder Politiker", die gesetzliche Regelungen ohne Sinn und Verstand und einfach nur mit dem Kopf durch die Wand durchzusetzen versuchen. Der bis vor Kurzem existierende deutsche Fleckerlteppich in Sachen Rauchen erlaubt / Rauchen verboten sorgte schon für Unverständnis gemischt mit Heiterkeit. Zeigte dieser Zustand doch deutlich eine massive Uneinigkeit, die zwischen [...]

Von |2019-06-01T13:11:13+02:0031.07.2008|Kategorien: Politisches|Tags: , , , |4 Kommentare

Bürgerschaftswahl Hamburg 2008

Die Stimmenjagd der 14 zur Bürgerschaftswahl antretenden Parteien geht auf die Zielgerade. Am kommenden Sonntag gilt es die 121 Sitze im Rathaus wieder (neu) zu besetzen.  Kein stimmberechtigter Bürger Hamburgs sollte seine einfach so wegwerfen sondern sie auf jeden Fall in gültiger Form abgeben. Wenn Bürger schon mal das Recht und die Möglichkeit haben zu entscheiden wer das Sagen haben soll, dann muss man auch davon Gebrauch machen.  Eines ist für mich auch klar. Wer nicht wählen geht, soll dann auch anschließend die Klappe halten, wenn es mal nicht so läuft wie man es gerne hätte. Ungeachtet der Partei, die [...]

Von |2008-02-18T18:11:28+02:0022.02.2008|Kategorien: Hamburg|Tags: , , |3 Kommentare