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Recht haben und Recht bekommen sind zwei Paar Stiefel. Der Spruch ist genauso abgedroschen wie auch wahr. Wer sich dessen nicht bewusst ist kann ganz schnell ganz viel Geld los werden. Klar kann hier ein jeder sagen, „Du musst ja einfach nur die Klappe halten“. Doch ganz so pauschal darf und kann man dies nicht bewerten. Sind es Themen von denen man selbst nicht direkt betroffen ist ist das Schweigen ggf. etwas leichter. Geht es jedoch um die Menschenwürde und dann noch um die eigene Familie ist wirklich Schluss mit lustig.

Immer wieder liest man in Zeitungen von diversen Missständen in der Alten- bzw. Krankenpflege. Eine Studie der Rechtsmedizin der Uni-Klinik Hamburg-Eppendorf belegt sogar, dass es Anlass zum Handeln im Pflegebereich gibt. Es sind also keine Hirngespinste von Querulanten, es ist wissenschaftlich belegt. Solange jemand nicht selbst betroffen ist schiebt man solche Themen gerne weit weg. Kommt man selbst in die Lage, dass man Zeuge von Pflegemissständen wird sieht die Welt völlig anders aus.

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Wenn die Suche nach Klärung innerhalb der jeweiligen Pflegeeinrichtung nicht zum Erfolg führt dann bleibt nur der Gang zur zuständigen Aufsichtsbehörde (Heimaufsicht). Genau diesen Weg hatte ich beschritten weil es so wie es war nicht weitergehen konnte und es sich dabei nicht um Lappalien handelte. Meine Mutter ist schließlich kein Päckchen Schrauben das man in ein Regal einsortiert und die Pflegeeinrichtung sollte auch nicht als „Verschiebebahnhof“ für kranke Senioren dienen. Im Vordergrund stand hier für mich die Menschenwürde.

Die Aufsichtsbehörde schaltete sich auch ein und suchte die betroffene Pflegeeinrichtung auf. Erwartungsgemäß wurden dort alle Vorwürfe als   abenteuerlich zurückgewiesen. Dass es Zeugen meinerseits gab und ich die Vorwürfe auch mit einer eidesstattlichen Versicherung untermauert hatte spielte hier absolut keine Rolle. Das Pflegeheim blieb bei seiner zurückweisenden Haltung und setzte sogar noch einen drauf.

Was nun auf meine Anzeige bei der Heimaufsicht folgte war eine strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Alle Vorwürfe gegen das Pflegeheim dürfen unter Androhung einer Vertragsstrafe von 10000 € nicht mehr von mir geäußert werden weil es sich dabei um haltlose Vorwürfe handeln soll. Haltlose Vorwürfe? Für große Teile meiner Vorwurfsliste gibt es Zeugen die gesehen/gehört haben was sich zugetragen hatte, doch das scheint hier gar keine Rolle zu spielen.

Das Pflegepersonal streitet die Vorwürfe ab und damit ist die Sache klar – ich lüge und verleumde! Dass sich eben besagtes Personal erstens in einem Abhängigkeitsverhältnis dem Arbeitgeber gegenüber befindet und zweitens sicherlich keine gemachten Fehler frei weg eingestehen wird ist wohl jedem klar. Der Heimleitung und dem sie vertretenden Rechtsanwalt wohl nicht. Und weil die eine Seite leugnet wird die andere Seite (also ich) einfach zum Täter abgestempelt, abgemahnt und zum Schweigen verdonnert.

PolitikSo funktioniert also ein Rechtsstaat. Und was ist mit § 3 Abs. 3 GG („Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“) oder § 11 Abs. 3 Punkt 2 („Ein Heim darf nur betrieben werden wenn…. die vertraglichen Leistungen erbracht werden“).

Verstößt eine Einrichtung dagegen und der Betroffene   (bzw. sein Bevollmächtigter) setzt sich deswegen mit zuständigen Behörden in Verbindung um Klärung herbei zu führen wird demjenigen ein Maulkorb verpasst in dem er zur Abgabe einer Unterlassungserklärung regelrecht genötigt wird. Umgeht man so geltendes Recht in Deutschland?

Man soll nicht weg sehen, Zivilcourage besitzen und Handeln wenn es um Missstände in der Pflege geht.   Mit einer derartigen Vorgehensweise wie ich sie jetzt erlebt habe öffnet man Missständen in der Alten- bzw. Krankenpflege   Tür und Tor. Nach einem solchen Erlebnis nochmals berechtigte Kritik zu üben bzw. den Weg zur Behörde zu wagen und eine weitere kostenpflichtige Abmahnung zu kassieren? Sorry aber das ist alleine aus finanzieller Hinsicht nicht jedem möglich. Vom ganzen Ärger drum herum will ich erst gar nicht weiter berichten.

Wie sich die Sache weiter entwickeln wird steht in den Sternen. In der von mir geforderten Form ist noch nichts unterschrieben. Mir leuchtet einfach immer noch nicht ein, warum hier der Teppich in Form einer Unterlassungserklärung hochgeklappt und alles was geschehen ist darunter gekehrt werden soll!

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Die Generation die jetzt in Pflegeheimen liegt hat unser Land mit aufgebaut und ein Leben lang hart gearbeitet – dies sollte man nicht ganz vergessen. Haben unsere Alten wirklich nichts besseres verdient? Oder anders gefragt….. kann oder darf es sich ein Sozialstaat wie Deutschland wirklich leisten aus Angehörigen Täter machen zu lassen nur weil diese sich erlaubt haben zu sagen „So gehts nicht weiter“?

Über Thomas Liedl
Ich beschäftigte mich mit gemischten Themen aus Gesellschaft, Politik, Technik und Sport. In meinen Praxistests schreibe ich über eigene Erfahrungen mit Produkten bzw. Dienstleistungen im und außerhalb des Internets. | Facebook | Twitter | LinkedIn

*** Bildquelle: Wenn nicht anders angegeben, eigene Aufnahmen oder Bilder von Pixabay bzw. Pexels. ***
11 Kommentare
  1. Stephan sagte:

    Ich habe ja deine Erfahrungsberichte hier im Blog verfolgt. Und was du da geschrieben hast, lässt einem wirklich die Haare zu Berge stehen.

    Das Problem ist meist, dass erstmal Aussage gegen Aussage steht. Du hast deine Zeugen (sofern die bereit waren, auszusagen bzw. es dazu überhaupt die Möglichkeit gab) und für das Heim sprechen die Pfleger, die natürlcih erstmal alle Schuld von sich weisen. Wahrscheinlich stehen die selber unter Druck vom Heimbetreiber, was die Sache natürlich nicht besser macht.

    Vielleicht hilft da nur -wie schon so oft-, die Medien einzuschalten. Aber ich gebe dir Recht: Den Vorteil, den solche „Anstalten“ zusätzlich habe, ist, dass man selber nicht die Nerven hat, sich da reinzuknien und einem auch meist die Geldmittel fehlen. Denn bis so ein Streit abgeschlossen ist, fließt eine Menge Wasser den Rhein bzw. in deinem Fall die Elbe runter.

    Ich wünsche dir alles Gute und Erfolg und hoffe, dass du Recht bekommst. Deine Mutter scheint ja glücklicher Weise wohl jetzt etwas besseres gefunden zu haben, oder?

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    • Thomas sagte:

      @Stephan: Mir geht es nicht ums „Recht haben“. Davon kann ich mir nichts kaufen. Vielmehr geht es darum, dass meine Mutter die Leidtragende war und alles mögliche hinnehmen durfte. Das hat sie und jeder andere Pflegebedürftige verdient, sowas geht einfach nicht. Klar könnte man hier einen auf die drei Affen machen (nichts hören, sehen und sagen). Ob das die richtige Lösung wäre? Ich denke da auch an mögliche zukünftige Fälle. Wenn keiner etwas sagt obwohl er es selbst mitbekommt wird sich hier nie was ändern und man wird immer wieder von Skandalen lesen.

      Die Medien hinzuziehen ist sicherlich ein Option, wie man so was als Betroffener allerdings anstellt ohne weiteren Ärger zu bekommen ist eine andere Geschichte. In solch einer Situation war ich noch nie und Kontakt zu solchen Kreisen hat man als „Normalsterblicher“ nicht. Ich bin gespannt wie es weiter geht. Danke für Deine guten Wünsche.

      Meine Mutter ist verlegt worden, ihr geht es soweit gut. Die Verlegung war schlichtweg die Notbremse die ich ziehen musste nachdem sich keiner „zuständig“ sah.

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      • Marie sagte:

        Die Notbremse zog in unserem Fall die Heimleitung, indem sie den Heimplatz fristlos kündigte, denn sie musste damit rechnen, dass das Gericht die unberechtigten nicht schwerwiegenden Vorwürfe ausreichend befand, um ein Hausverbot aufrecht zu erhalten. Zeugen hatte sie nicht mehr, die waren teils entlassen wegen anderen Sachen, standen auf meiner Seite. Warum nicht eher ein Heimwechsel von uns aus betrieben wurde?

        Das wollten wir der Mutter ersparen. Wir glaubten und hofften auf eine gütliche Einigung mit der Heimleitung, diese war aber überhaupt nicht daran interessiert.
        Die Mutter hatte sich eingelebt, fand das Personal lieb und nett, hatte Angst vor einem Heimwechsel, wusste, dass es nicht unbedingt besser werden könnte.
        Auffällige Nachlässigkeiten konnten nicht mehr beobachtet werden, ich hatte keinen Zutritt mehr zum Heim. Den eigentlichen Grund des ganzen Theaters sehe ich heute darin, wie waren unbequem schon dadurch, dass wir oft zu Besuch kamen und ungewollt einiges, was auch andere Heimbewohner betraf, beobachten konnten. Da wahrscheinlich damit zu rechnen war wegen Personalmangels, dass es zu weiteren offentsichtlichen Mängeln kommen könnte, verscheucht man unliebsame Besucher durch Erteilung eines Hausverbotes.
        Die fristlose Kündigung ist unrecht und darf ein Heim eigentlich nicht vollziehen. Aber das Heim war sich ziemlich sicher, dass wir das nicht anfochten, hatte ich doch schon das Heimverbot und es wäre ein unendlicher Kampf geworden unter denen mit aller Wahrscheinlichkeit unsere Mutter ebenso gelitten hätte.,

        Und noch eins, wenn das die Lösung sein soll, Hausverbote zu verhängen, damit Angehörige einen Heimwechsel vollziehen und nichts mehr sagen dürfen bzw. können, dann sind wir schon weit gekommen. Es würde dann ein Heimtourismus der Pflegebedürftigen folgen und nichts verändert sich. Das kann und darf nicht sein, dass Heimleitung, Heimbetreiber machen können, was sie wollen, wenn es eigentlich um Mängel in der Pflege geht..
        Eingeschüchtert werden durch das Verhängen eines Heimverbotes nicht nur die Angehörigen des betroffenen Pfleglings, sondern auch andere Angehörige und ebenso das Personal, denen gezeigt wird, wie rikoros die Heimleitung vorgeht. Das Personal kuscht, macht alles mit, hat es doch Angst gekündigt zu werden.

        Skrupellos sage ich deshalb, weil diese Heimleitung wirklich vor nichts zurückschreckte: Betrug in der Pflegedokumentation, Lügen vor Gericht, Verpflichtung des Personals mich zu beobachten und auszuhorchen, Manipulation meiner Mutter, Hausverbot, Entzug unserer Generalvollmacht, zielgerichtete Beeinflussung des Heimbeirates.
        Erschreckend ist, dass auch die Rechtsvertretung der Heimleitung alles glaubte, auch völligen Unsinn, der mir da vorgeworfen wurde. Das macht wütend, dass auch Juristen nichts mehr von ihrem Berufsethos halten und kritisch hinterfragen.

        Ich stimme in allem, was Thomas hier schreibt zu. Es geht um die alten Menschen und die haben wirklich eine würdige Behandlung und Pflege verdient.
        Verstehen und nachvollziehen kann man es erst, wenn man Ähnliches erlebt hat.

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  2. Fischkopp sagte:

    Ich weiß nicht, ob ich bei solcher „Rechtsbeugung“ nicht „alle“ Mittel Medien, wie Bild kämpft für Sie, Akte von Sat1 etc) ausschöpfen würde, um solchen Leuten das Handwerk zu legen. ´Nen dicken Hals kriegt man schon beim Lesen deiner Berichte zu dem Thema…

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  3. ThomasBW sagte:

    Oh man Thomas,
    das kann doch alles nicht wahr sein. Alles wird unter den Teppich gekehrt und wenn mal was gesagt wird bekommt man gleich mit dem Knüppel auf den Kopf.

    Es soll sich doch mal jemand von aussen ansehen und da bin ich Fischkopp’s Meinung. Nimm die Großen und zeig wo die Ungerechtigkeit statt findet.

    In dem Sinne alles gute und viel Erfolg
    der andere Thomas

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    • Thomas sagte:

      @Fischkopp: Rechtsbeugung ist der passende Begriff. Das war auch ein Inhalt der Abmahnung, dass ich in der Öffentlichkeit nichts darüber sagen darf. Begründung hierzu: Es wäre eine Ehrverletzung. Glaub mir Fischkopp, da kriegste den Mund nicht mehr zu wenn du sowas liest….

      @ThomasBW: Ich geb Dir schon Recht… das mit den „Großen“. Auszuschließen ist das nicht, dass es auf deren Tisch mal landen wird – auf welchem Weg auch immer. Also Otto-Normalverbraucher hat man da natürlich nicht DIE Karten schlechthin. Man steht wirklich nahezu alleine da. Ich will keinen geldwerten Vorteil. Alles was ich möchte ist, dass die Wahrheit auch Wahrheit bleibt bzw. bleiben darf. Das scheint schon zu viel zu sein. Danke für Deine guten Wünsche.

      Antworten
  4. Aquii sagte:

    Genau das bestätigt meine seit einigen Jahren gehegten Vermutungen, in diesem, unserem Lande ist nichts schlecht, es ist alles gut und wer etwas anprangert, der gilt als Nestbeschmutzer und hat es nicht anders verdient.

    Mir fällt da ein Sonntag Nachmittag im April ein, ein Treffen mit einer Berufsschullehrerin an einem Sonntag Nachmittag auf dem Straßenfest in der Langen Reihe. Sie unterrichtete Krankenschwestern und Pflegerinnen, deren Ausbildung zu großen Teilen identisch ist. Da nun mal Krankenschwester eher eine Berufung ist, ist jeder Jahrgang, was die Lernfähigkeit anbetrifft auch ein guter Jahrgang. Leider gilt das nicht bei Pflegerinnen, das lernen nur die, welche keine Stelle als Krankenschwester bekommen haben oder andere, die keinen anderen Ausbildungsplatz bekommen haben. Würde die Lehrerin die gleichen Kriterien zum Bestehen der Abschlussprüfung anlegen, so gäbe es eine Durchfallquote (dummes Wort)so um die 70%, weil die Leistung der Azubis nicht entsprechend ist. Dieses darf aber in unserem Land nicht sein, so wird die Quote auf maximal 20% gedrückt. Warum wundert dich dieser Zustand also?

    Mir war schlagartig klar, das ich nur 2 Möglichkeiten habe, 1. Nie Pflegebedürftig zu werden, oder 2. sofort eine private Pflegeversicherung abzuschließen, damit ich mir dann das entsprechende Heim aussuchen kann.

    Und das wir nicht in einem Rechtsstaat leben, sollte jedem seit der Abhöraffäre in Dresden Anfang des Jahres, aber allerspätestens nach dem Einsatz der schlampig programmierten Bundestrojaner klar sein.

    Von daher, die Klappe halten, einen Rechtsschutz abschließen und nach Ablauf der Wartefrist erneut damit anfangen und das notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof durchklagen. Vielleicht auch mal einen öffentlichen Brief an den zuständigen Abgeordneten schreiben.

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    • Thomas sagte:

      @Aquii: Der Mangel an Pflegekräften ist ja schon lange ein bundesweites Thema, dass so mancher „durchgeschleust“ wird ist mir auch bewusst. Beides ist aber keine Rechtfertigung für so manchen Zustand in Pflegeheimen. Hierbei handelte es sich eigentlich nicht um eine „500-Euro-Klitsche“ was das Heim betrifft. Somit bringt auch eine dementsprechende Absicherung wie Du sie ansprichst nur bedingt etwas. Und nicht pflegebedürftig werden ist manchmal leichter gesagt als getan, das hat ja meist niemand selbst in der Hand.

      Und in Sachen Rechtsschutz abschließen…. der ist vorhanden. Hier geht es um das sog. Äußerungsrecht. Und genau dieses deckt der Rechtsschutz nämlich nicht ab :wink: . Somit fällt das mit dem „Durchklagen bis zum Europäischen Gerichtshof“ völlig aus, es sei denn Du räumst den Jackpot im Lotto ab. Das mit dem öffentlichen Brief ist eine Option, ja. Aber als Laie wissen welcher Schritt vor dem nächsten der richtige ist kann manchmal ganz schön schwierig sein. Grundsätzlich will ich keine Öffentlichkeit hinzuziehen und dem Heim wirtschaftlich schaden, es soll einfach zu seinen Versäumnissen stehen. Das scheint jedoch leider zu viel verlangt zu sein.

      @Michaela: So ein Taubheitsgefühl wird durch derartige Vorgehensweise erst recht verstärkt. Dies sollte nicht der Weg sein. Das ist keine Kritik an Dir, ich verstehe schon wie Du das meinst.

      Hier geht es um einen Mensch, meine Mutter. Und von mir wird unter Strafandrohung verlangt „das Maul zu halten“. Wenn das die deutsche Rechtssprechung ist, dass man als Angehöriger nicht mehr die Möglichkeit hat seine Hand schützend vor die eigene Mutter zu halten dann ist dieses Land ganz schön arm dran, mein lieber Mann!

      Antworten
  5. michaela sagte:

    Noch vor nicht allzu langer Zeit hätte mich so etwas schockiert. Allerdings habe ich in der letzten Zeit so viel Haarsträubendes erlebt, dass sich bei mir so eine Art Taubheitsgefühl breitmacht.
    Gar nicht schön.

    Ich bewundere jeden, der sich nicht unterkriegen lässt, weiß aber wie gesagt aus eigener Erfahrung, wie kräftezehrend es ist. Insofern wünsche ich Dir viel Energie!

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  6. michaela sagte:

    Wir pflegen gerade meine 90jährige Oma so gut es geht. Sie weigert sich trotz mäßigem Gesundheitszustands ins Krankenhaus zu gehen… weil sie sich sicher ist, dort zu sterben.
    Also pflegen meine Mutter und ich sie in ihrem vertrauten Zuhause. Und zahlen dafür nerventechnisch einen recht hohen Preis.
    Wir waren schon bei diversen Ärzten, aber helfen tut kaum einer.

    Deshalb habe ich Dir viel Energie gewünscht. Weil ich mir einbilde zu wissen wie schwer es ist :sad:

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