In den Zeiten von Corona wird an so manchen Ecken und Ende schon deutlich, Deutschland ist eine Bananenrepublik. Bei so einigen Entscheidungen die in Berlin getroffen werden habe ich den Eindruck, dass sie mehr von einer Karnevalsgesellschaft getroffen wurden als von „erfahrenen Politikern“. Erfahren in jener Hinsicht gemeint, dass ich wohl pauschal voraussetzen darf, dass Politiker wissen was „Recht“ ist und was eben nicht. Corona hat es ans Licht gebracht, diese pauschale Voraussetzung darf man beim „Berliner 700er-Rat“ anscheinend haben. Wie sonst könnte es sein, dass in Berlin gefasste Beschlüsse teil nur Stunden später von Verwaltungsgerichten wieder „als nicht rechtens“ gekippt werden?
Ein Beispiel Freiburg, erst kippt das Verwaltungsgericht die für Gastwirte geltenden Vorschriften, dann ändert das Landratsamt die Allgemeinverfügung und setzt wiederum den Beschluss des Verwaltungsgerichts außer Kraft. Der Wirt müsste nun wieder erneut Einspruch einlegen, klagen usw usf. Und genau deswegen hat aus meiner ganz persönlichen Sicht der hier zu Lande praktizierte Föderalismus etwas mit Bananen zu tun. Dieses Hin und her kostet Zeit, Geld und ganz bestimmt auch unzählig viele Nerven, zudem bündelt es Kräfte die andernorts sicher nötiger wären. Was es in jedem Falle auch kostet ist Vertrauen, das Vertrauen in die Vorgehensweisen in Sachen Corona im allgemeinen und vor allem Vertrauen darauf, dass die Politik hier auch nur ansatzweise „etwas wirklich im Griff hat“.
Es ist regelrecht guter Nährboden für diejenigen die Corona leugnen und allen Maßnahmen mit Ablehnung gegenüberstehen, wenn ein vielfältiger Flickenteppich entsteht was die Regelungen betrifft. Wenn jedes Bundesland wieder tun kann wie es möchte – da ist er wieder der Föderalismus – degradiert sich der Berliner 700er-Rat selbst zur alles andere als ernst zu nehmende Lachnummer. Schallende Reden schwingen wie ein Herr Laschet, an das Volk fordernd appellieren und anschließend dann selbst ohne Maske im Flugzeug sitzen rundet den Vertrauensverlust in „die da oben“ perfekt ab.
Wenn der eine tut was dem anderen wiederum nicht gefällt
Verstehe ich denn irgendwas falsch, wenn ich behaupte, dass wenn ein Beschluss des „Berliner 700er-Rat“ überhaupt gekippt werden kann, dieser nicht wirklich „wasserdicht“ gewesen sein kann? Wozu braucht es stundenlange, tagelange Beratungen von Gremien, wenn deren Ergebnis anschließend wieder für den Müll ist? Wenn Beschlüsse lediglich dazu da sind ggf. wieder von in einer Angelegenheit anders Denkenden gekippt zu werden, sind sie in meinen Augen kaum das Papier wert auf dem sie schlussendlich geschrieben stehen! Viel zu lange wurde geredet, beschlossen und gekippt. Wirklich entscheidend weiter gebracht hat uns das alles nicht. Die Zahlen der Erkrankten sind heute höher als sie das im Frühjahr gewesen sind, daran ändert auch ein zwischenzeitliches abebben der Pandemie nichts.
Alles im Griff
Nein, ich blase mit diesen Zeilen nun nicht in das gleiche Horn wie ein „ehemaliger Pop- und Schlagerstar“. Ich bin durchaus der Ansicht, dass es sich bei Corona um eine ernstzunehmende Sache handelt mit der wir meiner Meinung nach lernen müssen umzugehen. ich bezeichne Corona mal salopp als die Pest des 21. Jahrhunderts. Während der oder die eine Glück hat „davon zukommen“ widerfährt dies anderen leider nicht. „Im Griff“ scheint mir hier relativ wenig zu sein was den Virus, dessen Ausbreitungswege und ggf. auch Mutationen anbelangt. Nur dazu stehen, das tut eben keiner von denen die in der Lage dazu wären es zu tun. Hinhaltetaktiken der unterschiedlichsten Art nützen hier absolut nichts, das sollte allen Beteiligten klar geworden sein.
Und wenn der ab Montag geltende „Lockdown light“ Ende des Monats wieder aufgehoben wird ist alles andere als sicher, ob sich dann an der Lage soviel geändert hat, dass man davon sprechen könnte „über den viel gescholtenen Berg zu sein“.