Wenn die Gegenseite in einem Rechtsstreit beantragt, dem Beschuldigten die Prozesskostenhilfe zu verweigern und dann mit „merkwürdigen“ Zeugen aufwartet um diesen Antrag bei Gericht zu untermauern stellt dies aus meiner Sicht den Versuch der Rechtsbeugung dar.

Die deutschen Gesetzbücher sind nun nicht eines jedem Deutschen seine Nachtlektüre. Da fällt es natürlich denen die sich darin bestens auskennen um so leichter den vermeintlichen „Gegner“ auszubooten, sprich einfach zum Schuldigen abzuurteilen. Zu diesem Beitrag wären u.a. die Meinungen von Vertretern des Rechts sehr wissenswert, vielleicht findet sich der eine oder andere hier ein und äußert sich dazu.

Um was geht es?

Über die Abmahnung die ich erhalten habe und zu der ich mich zur Wehr gesetzt habe wurde bereits im Oktober letzten Jahres berichtet. Diese Angelegenheit ist noch immer nicht erledigt und nach wie vor aktuell. Der Maulkorb der mir angelegt werden soll wird schrittweise immer enger gezogen.

Die mir zur Last gelegten Vorwürfe sind nun wirklich nicht frei erfunden und entsprechen der vollen Wahrheit. Die Gegenseite „zaubert“ nun erstmals Zeugen aus dem Hut die bestätigen sollen, dass meine Erlebnisse und Schilderungen die Unwahrheit darstellen. Es werden sogar mehrere Zeugen benannt, welche eine Zeugenschaft mangels persönlicher Anwesenheit eigentlich gar nicht antreten können. Wie kann eine Person etwas bezeugen, das sie weder gesehen, gehört oder generell überhaupt erlebt hat?

Die Gegenseite beantragte nun bei Gericht die Ablehnung meiner beantragten Prozesskostenhilfe (PKH) mit der Begründung, dass aufgrund der eben erwähnten Zeugen die Aussicht auf den Gewinn des Prozesses gleich Null sei. Alle von mir geschilderten Vorkommnisse hätten samt meiner vorhandenen Zeugen keinerlei Beweiskraft!

Die Gegenseite weiß auf Grund meiner beantragten PKH genau, dass ich mir die „Eigenfinanzierung“ einer gerichtlichen Vertretung nicht leisten kann. Lehnt das Gericht die PKH ab bleibe ich nicht nur auf den bisher aufgelaufenen Kosten sitzen sondern bin – mangels fundiertem Rechtswissen – dem Gericht als auch der Gegenseite völlig ausgeliefert. Einen Prozess gewinnen zu wollen in dem man die Verteidigung des Angeklagten einfach „ausschaltet“ sehe ich persönlich als den Versuch der Rechtsbeugung.

Bei Wikipedia wird die Rechtsbeugung wie folgt definiert:

Unter  Rechtsbeugung  versteht man im  deutschen Recht  die bewusst falsche Anwendung des Rechts durch  Richter,  Amtsträger  oder  Schiedsrichter  bei Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer  Partei.

Hat damit jemand Erfahrungen gemacht und kann mir sachdienliche Tipps und Hinweise geben? Es kann doch nicht sein, dass die bemängelten Missstände auf diese Art und Weise totgeschwiegen und Zeugen von Rechts wegen mit einem Maulkorb versehen werden sollen.