meinungsfreiheit

Im Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. Bekanntlich ist Papier – demnach auch Gesetzesbücher – sehr geduldig und die Realität weicht nicht selten weit davon ab.

Wie frei ist die Meinungsäußerung? Eine Frage die der Webmasterfriday diese Woche passender Weise aufgegriffen hat, denn noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten wurde soviel um die freie Meinungsäußerung diskutiert wie in diesen Tagen nach den Terroranschlägen von Frankreich, u.a. beim Satire-Magazin Charlie Hebdo.

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Nimmt man speziell die Bloggerszene, so hat man zu den Anschlägen von Paris und/oder den dazugehörigen Umständen sehr wenig zu lesen bekommen, erheblich weniger als man dies von anderen schlagzeilenträchtigen Ereignissen her kennt. Viele halten sich einfach zurück und schweigen lieber anstelle sich gewissermaßen in die Nesseln zu setzen, den Anschein macht es mir jedenfalls.

Die Vorkommnisse von Frankreich waren ein Schlag gegen die freie Meinungsäußerung und wenn man jetzt buchstäblich den Schwanz einzieht und schweigt unterstützt man auf eine Art und Weise (un-)bewusst das eigentliche Ziel der Attentäter. Das Aufzwingen einer in meinen Augen sehr merkwürdigen Denkweise und die Zerstörung eines demokratischen Eckpfeilers einer alles andere als friedlich gesinnten Gruppierung – und das weitab deren Herkunft. Das kann und darf nicht das Ziel sein.

 

Gibt es Meinungen mit denen man schnell aneckt?

Alle gesellschaftlichen Themen von denen mehr als nur eine Hand voll Leute betroffen sind stellen einen Stolperstein dar, greift man sie auf und bezieht Stellung dazu. Politik und Glaube sind hier ganz klare Vorreiter. Das Thema „Paris“ ist ganz sicher ein heißes Pflaster mit vielen Stolpersteinen. Sehr schnell hat man sich sprichtwörtlich „das Maul verbrannt“ und erntet teils heftigen Gegenwind. Diesem gilt es sich zu stellen, womit ich persönlich kein Problem habe.

Zu den Inhalten meiner Artikel stehe ich, jeder kann sie lesen, mit mir teilen oder seine ganz persönliche Sichtweise dazu mitteilen. Auch das ist praktizierte Meinungsfreiheit, seine Meinung anderen nicht aufzuzwingen.

meinungsfreiheit

Einseitige Toleranz

Ein Wort das dann auch sehr schnell in den Diskussionen auftaucht ist Toleranz die nicht selten aber nur einseitig eingefordert werden darf. Wenn sich A das Recht nimmt von B Toleranz einzufordern muss A im Gegenzug auch die Gegebenheiten von B tolerieren und diese nicht mit Füßen zu treten. Ziehe sich derjenige diesen Schuh an dem er passt.

Meinungsfreiheit und Wahrheiten

Meinungsfreiheit und Wahrheit passen nicht immer pauschal zusammen. Nicht selten bilden sich Meinungen aus sogenannten Stammtischparolen und werden dann als „Wahrheit“ betitelt. Dabei handelt es sich nur um die Sichtweise einer eigentlich relativ kleinen Personengruppe. Das ist so und wird wohl immer so sein.

Die Kehrseite der Medaille ist jedoch, dass die ausgesprochene – oder auch geschriebene – Wahrheit in unserem Land nicht immer gerne gehört/gelesen wird. Sehr schnell wird man in eine bestimmte Ecke gestellt, abgestempelt um nicht gebrandmarkt zu sagen. Auch eine Art von „Gefahr“. Doch damit muss man leben, das ist der Preis den jeder bezahlen muss wenn er von Artikel 5 Gebrauch macht. Jeder hat die freie Wahl welchen Weg er gehen und welche Meinung er vertreten möchte.

Nicht immer kann man dabei Rücksicht nehmen was „die anderen“ dann denken. Muss man auch nicht, denn das wäre der freiwillige Verzicht auf Artikel 5.

Wie frei ist die Meinungsäußerung?

Meinungsfreiheit – sie ist ein großes Gut in unserem Lande. Manchmal wird sie sehr ausgedehnt genutzt, wenn es ins „Eingemachte“ geht eher spärlicher oder gar nicht. Zumindest nicht in der Öffentlichkeit und/oder unter Nennung des eigenen Namens. Unsere Meinungsfreiheit ist also mancherorts nicht eingeschränkt, sondern wir geben sie völlig freiwillig auf in dem wir „uns einfach raushalten“ und stattdessen im stillen Kämmerlein vor uns hin meckern.

Richtig ist das nicht. Nehmt Euch ein Beispiel an den Franzosen, die bekamen in siebenstelliger Höhe den Hintern aus den Kissen und „waren einfach da“ und standen für ihr Land. Der Deutsche bleibt lieber in seinem Pupskissen hocken und lässt die anderen machen…! Wen es allerdings wirklich interessiert bzw. vor überhaupt davon erfährt wenn eine Hand voll Leute ihre Papptafel durch die Gegend schwenken?

Und wenn tatsächlich eine größere Zahl an Menschen ihre Meinung kundtut, sich hinstellt und sagt „Freunde so gehts nicht weiter….“, ja dann kommen auch die Kissenpupser aus ihren Häusern und wettern los. Nicht aber für die Sache… nein… gegen jene die das Maul aufmachen und für ihr Land, für die Werte ihres Landes stehen. Diese werden dann im Handumdrehen als Nazi’s beschimpft, als brauner Abschaum und weiß der Geier was noch.

Ich bin nicht fremdenfeindlich. Ich habe nichts gegen unterschiedliche Rassen, Sprachen, Gebräuche und Glaubenseinstellungen. Und wenn ich z.B. nach Marokko in den Urlaub fahre bin auch ich ein Ausländer! Nein Freunde von der „Schönmalerei“ und „wir haben uns alle lieb – Fraktion“, so einfach ist das nun wirklich nicht. Ich kann es nur auf den Tod nicht ausstehen, wenn unser Land an die Wand gespielt werden und sich fremden Gebräuchen regelrecht „unterwerfen“ soll.

So wie ich in Marokko respektiere, dass ich nicht freizügig gekleidet durch die Altstadt spazieren kann – weil es eben nicht landesüblich ist und ich Gast bin – so fordere ich von den Gästen in Deutschland, dass sie sich den hiesigen Gebräuchen und Werten stellen und sie respektieren. Und das natürlich vorbehalt- und forderungslos.

Und nur weil ich das so sehe bin ich ein Nazi? Na herzlichen Dank auch.

Meinungsfreiheit in Deutschland ist ein schwieriges Thema dessen Auslegung sehr unterschiedlich aussieht. Den Umgang damit muss jeder für sich üben, die steife Brise die ihm entgegenweht muss er selbst schlucken.

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In diesem Sinne……

Über Thomas Liedl
Ich beschäftigte mich mit gemischten Themen aus Gesellschaft, Politik, Technik und Sport. In meinen Praxistests schreibe ich über eigene Erfahrungen mit Produkten bzw. Dienstleistungen im und außerhalb des Internets. | Facebook | Twitter | LinkedIn

*** Bildquelle: Wenn nicht anders angegeben, eigene Aufnahmen oder Bilder von Pixabay bzw. Pexels. ***
5 Kommentare
  1. Marcus sagte:

    Ich geb Dir grundsätzlich erst einmal recht, das wir Deutschen zu bequem sind. Das mag uns bislang aber andererseits auch möglicherweise davor bewahrt haben, das Schicksal der Engländer, Spanier und Franzosen zu teilen

    Das Problem, welches ich z. B. mit dem habe, was sich Pegida nennt, ist, das hier DIE Islamen, also die Ausländer / Asylbewerber in ihrer Gesamtheit angesprochen werden, nicht die Minderheit, die sich daneben benimmt. Ganz zu schweigen davon, das die Leute da einem vorbestraften Kriminellen hinterher rennen. Ist Pegida-Gründer Bachmann doch schon wegen Einbruchdiebstahls nach Südafrika abgehauen und wegen Drogen (soweit ich weiß) auf Bewährung.

    Also einer, der ein Wirtschaftskrimineller und nur zurückgekommen ist, weil er in Südafrika nicht erwünscht war, macht hier Stimmung gegen die Asylbewerber, die aus Kriegs- und Religionsgründen hierher fliehen?

    Wir in Deutschland haben in letzter Instanz laut Eurostat in 2013 1,2 Asylbewerber pro 1000 Einwohnern aufgenommen. Einskommazwei, das macht auf 80 Mio. Einwohner 96 tausend…. wenn ich mich jetzt nicht verrechnet habe.

    Norwegen und Schweden haben (mehr als) das vierfache aufgenommen. Gut, in Schweden haben die Rechten 2014 mal eben ihren Stimmenanteil im Parlament verdoppelt – in Norwegen 2013 dafür 1/3 verloren.

    Und hier skandiert man, das davon jetzt das (Abend)Land untergehen soll? Ja nee, alles klar. Mal ganz zu schweigen davon, was wir alles vermissen würden, würden wir hier auf ausländische Waren verzichten.

    Antworten
    • Thomas Liedl sagte:

      In wie weit „wir bewahrt bleiben“ werden die nächsten Wochen und Monate erst zeigen müssen.

      Die Verallgemeinerung von der Du sprichst ist heutzutage „normal“. Alle Fussballfans sind Rowdys, in Deutschland sind die Nazis zuhause…. das kennt man doch. Ich verurteile keineswegs die Muslime im allgemeinen und pauschal. Was ich verurteile ist, dass vom Islam (wenn auch nur von teilen) eine Art von Bevormundung ausgeht was man hier zu lande darf und was nicht. Und sei es auch nur eine lapidare Seife die kritisiert und ggf. mit Gewalt bedacht wird. Oder haben wir Deutschen Sprengstoffanschläge etc. in der Türkei verübt weil eine eine dortige Zeitung Merkel „als Hitler“ bezeichnete? Das kann es nicht sein Marcus wenn Du ehrlich bist.

      Wer hier zu Gast ist – aus welchen Gründen auch immer – sollte sich hier an die geltenden Gegebenheiten halten und diese nicht abschaffen versuchen. Es geht nicht um ausländische Waren auf die hier verzichtet werden soll. Niemand hat etwas gegen den arabischen Teppichhändler oder den „Döner-Mann“ an der Ecke. Soweit ist das Multikultigeschehen völlig in Ordnung. Das Aufzwingen von anderen Glaubensansichten gehört hier nicht hin, ganz einfach.

      Und die Zuwanderung generell betreffend… irgendwo sollten einfach Grenzen sein. Das permanente Motto „alle immer nur rein zu uns“ hat nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun sondern vielmehr damit, dass es unter dem Strich auch eine Platz- und Kostenfrage ist. Und wenn jetzt jemand meint ich bin deswegen ein Nazi… bitteschön, dann bin ich eben einer. Merkwürdig ist nur, dass „alle“ in das ach so gefährliche Naziland Deutschland möchten… kann ich nicht begreifen.

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    • Horst Schulte sagte:

      Da, Marcus, sind wir aber mal so etwas von einer Meinung! Thomas Meinung respektiere ich, teile diese aber überhaupt nicht. Aber das wird dich, lieber Thomas, ja in diesem Fall auch nicht überraschen. Meinungsfreiheit ist ein ganz wichtiges gut. Da sind wir einer Meinung. Was mir aber an den Pegida-Protesten überhaupt nicht passt, ist das eben keine Differenzierung erfolgt. Dort wird auf dem Rücken einer Minderheit Stimmung gemacht. Und das ist mir immer zuwider gewesen. Nichts für ungut.

      Der Artikel enthält bis auf diesen Teil aber aus meiner Sicht auch viele richtige Aspekte. Und es ist in der Tat wichtig, dass wir Blogger uns zu diesem Thema positionieren. Egal, wie diese Position aussehen mag.

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      • Thomas Liedl sagte:

        Nein, das überrascht mich nicht. Schließlich „kenne“ ich Dich schon ein paar Tage ;-) . Aber ich respektiere Deine Meinung trotzdem auch wenn ich sie wie Du die meinige nicht teile. Sich positionieren ist wichtig, nur tun das zu wenige – zumindest bislang.

        Antworten
  2. Alex sagte:

    Schön, dass das Thema aufgegriffen wurde. Denn wie du selbst sagst, ist es beim Thema ziemlich ruhig in den Blogs. Ich verstehe jedenfalls deine Sichtweise, wie auch die der Kommentatoren hier drüber. Es ist ein wichtiges Thema, aber auch ein schweres. Denn man könnte sicherlich stundenlang darüber diskutieren und doch nicht zu einer Lösung kommen. Jedenfalls halte auch ich mich an die Regeln in Ländern, in denen ich Gast und Besucher bin. Gleiches sollte man auch von anderen verlangen dürfen. Die meisten tun dies ja sicherlich auch. Doch man kann Argumente auf der einen, wie auch der anderen Seite finden. Es war, ist und bleibt ein heißes Thema. Das meiste kann man hier sicherlich so unterschreiben.
    Eines steht jedenfalls fest: Religionen haben leider schon immer Tote und Verbrechen mit sich gebracht. Ob Hexen verbrannt wurden, Kreuzzüge, Zahn und Zahn, Auge um Auge… jedem das Seine, doch friedlich ist es doch für alle Seiten am Ende schöner und lebenswerter! :)

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