So funktioniert sie, die Einrichtung namens Europäisches Parlament, aus der immer noch zahlreicher die glanzlosen und haarsträubenden Ideen und Forderungen stammen, an die sich dann gefälligst alle zu halten haben. Schließlich sind sie ja Mitglied. Und wenn Brüssel sagt der Himmel sei dunkelgrün-gepunktet, dann ist es so – Widersprüche ausgeschlossen.

Wehe es erdreistet sich jemand Nein zu sagen. Dann wird sofort über dessen Ausstieg beratschlagt (Außenminister Steinmeier), jüngstes Beispiel Irland. Funktioniert so eine Gemeinschaft? Von 27 Ländern befragen 26 ihre Bürger überhaupt nicht, setzen die Einverständnis grundsätzlich voraus und bieten dem 27. Mitglied dann den „Ausstieg“ an, weil das Volk eine andere Meinung vertritt?

Anzeige

Diese Art der Machtergreifung wird doch nur praktiziert, weil die entsprechenden EU-Kommissare Angst haben, Angst ihren eigenen Kopf nicht erfolgreich durchsetzen zu können! Dem Volk einen Beschluss vorzusetzen, wie Kleinkindern den ungeliebten Griesbrei, ohne sich dafür auch nur im geringsten für dessen Meinung zu interessieren. Für meinen Geschmack werden hier die wesentlichen Merkmale einer Demokratie massiv beschnitten.

Soll aus Europa eine Mini-USA werden?

Der EU-Reformvertrag, gegen den Irland sich zur Wehr gesetzt hat und der nun trotzdem durchgedrückt werden soll macht aus Europa nichts anderes als eine Mini-USA. Die bereits schon durch das Schengener Abkommen verschleierten Staatsgrenzen werden komplett verschmolzen, Berlin ist nichts anderes als Lissabon, Kopenhagen nichts anderes als Athen. Der jeweilige eigentliche Staat eines jeden Mitgliedlandes wird sozusagen aufgehoben.

Das alles unter den Deckmantel der Bürgerfreundlichkeit zu stellen ist absolut schizophren. Welcher wache Bürger würde hierzu Ja sagen, würde er denn auch wirklich gefragt werden. Ähnlich sieht das auch Christoph Pepper vom Mindener Tageblatt in einem Kommentar zum gescheiterten EU-Vertrag.

Freibrief für Politiker vertraglich festgelegt

Der EU-Reformvertrag würde den Politikern soviel zusätzliche Macht verleihen, dass die Wahlen der Bürger nicht zwangsläufig Einfluss auf das Treiben der Machthaber ausüben können. Somit könnten mit Leichtigkeit Steuern erfunden geschaffen werden, die letztlich auch den ganzen „Wasserkopf“ am Leben erhalten. Der Verschwendungsstil der EU-Gelder, der bisher schon immer enorm war, würde sicherlich nicht geringer.

Um all dies zu erreichen wurden nirgendwo (bis auf Irland) Volksbefragungen durchgeführt, um das Projekt Lissabon nicht scheitern zu lassen und sich händereibend in Richtung totale Macht durchzusetzen – und keiner hat es gemerkt.

Die Befürworter dieses Parlaments sind natürlich auch schnell ausgemacht. Schließlich können sie auf Kosten der EU ihre Shopping-Touren nach Brüssel unternehmen. Statt an Sitzungen teilzunehmen, zu deren Zweck sie eigentlich angereist sind wenn überhaupt, ziehen es viele doch lieber vor sich in Anwesenheitslisten nur einzutragen, ohne den Sitzungssaal überhaupt von innen gesehen zu haben und die Gelder einzustreichen. Und das seit vielen Jahren, wie auch dieser Bericht von 2004 zeigt.

Anzeige

Respekt für die irische Entscheidung!

Über Thomas Liedl
Ich beschäftigte mich mit gemischten Themen aus Gesellschaft, Politik, Technik und Sport. In meinen Praxistests schreibe ich über eigene Erfahrungen mit Produkten bzw. Dienstleistungen im und außerhalb des Internets. | Facebook | Twitter | LinkedIn

*** Bildquelle: Wenn nicht anders angegeben, eigene Aufnahmen oder Bilder von Pixabay bzw. Pexels. ***
2 Kommentare
  1. zeitcollector sagte:

    Von 27 Ländern befragen nur 26 ihre Bürger, setzen die Einverständnis grundsätzlich voraus und bieten dem 27. Mitglied dann den “Ausstieg” an, weil das Volk eine andere Meinung vertritt?

    Müßte es hier nicht lauten:

    Von 27 Ländern befragt nur 1 Land seine Bürger …

    .? oder

    Von 27 Ländern befragen 26 Länder nicht ihre Bürger …

    ?

    Davon mal abgesehen – es ist schon hanebüchen, wie mit nicht passenden Entscheidungen umgegangen wird. Es gibt da so ein Wort, ‚Politikverdrossenheit‘ lautet das, oder?

    Antworten
  2. Thomas sagte:

    Besten Dank. Da war der Schreibeifer zu hoch, hab es verbessert. Aber ich denke jeder wusste was ich sagen will :wink: .

    Ob der Wortteil „Verdrossenheit“ noch ausreicht wäre allerdings noch zu überprüfen. Schlimm daran…. die kommen mit diesem Schwachsinn durch…. einfach so.

    Antworten

Dein Kommentar

An Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns Deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Du kannst Dich informieren lassen wenn es Folgekommentare gibt. Du kannst aber auch abonnieren ohne zu kommentieren.