Diese und viele andere Fragen tauchen oft auf wenn es darum geht, im eigenen Blog Werbung zu schalten. Nicht selten und wenn dann in diversen „Hilfeforen“ findet man Aussagen die dies verneinen, solange die erzielten Umsätze z.B. nur für die Refinanzierung des Webservers dienen und im zweistelligen Bereich liegen usw.. Liest sich alles sehr gut, kein Bürokratismus, keine Lauferei und einfach loslegen. Dem ist ganz und gar nicht so.

Um letztlich ganz sicher zu sein sollte man sich an die zuständigen Behörden wenden – Gewerbeamt und Finanzamt. Sinnvoll ist es hier die Auskünfte schriftlich einzuholen. Telefonische Auskünfte könnten zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr nachvollzogen werden („… da haben Sie was falsch verstanden“ oder ähnliches) und sind dann nutzlos. Ich habe mich zunächst an das Gewerbeamt gewandt und erhielt von dort folgende Information:

…da durch die Werbeeinblendungen in Ihrem Blog Gewinn erzielt wird und die Tätigkeit nicht unter die im § 6 der Gewerbeordnung (GewO) stehenden Tätigkeitsbereiche fällt,  ist Ihr Gewerbe anmeldepflichtig gemäß § 14 (1) GewO.

Gewinnerzielung und Gewinnerzielungsabsicht

Gewinnerzielung ist hier so eines dieser Zauberwörter wenn es um die Anmeldung eines Gewerbes geht. Unter einer Gewinnerzielung verstehen viele Hobbywebmaster – zugegeben auch ich bis dato – Beträge im „höheren“ dreistelligen Bereich und darüber, zumindest aber von Summen ab ~100 € . Zu dieser landläufigen und falschen Denkweise die Antwort des Gewerbeamts:

Es ist auch völlig egal, in welcher Höhe Ihre Einnahmen sind, es gibt hier keinen „Mindestumsatz“ oder ähnliches.

Das bedeutet, selbst wenn ich pro Monat nur 3,50 € „verdiene“ und diese Summe komplett zur besagten Refinanzierung des Webservers dient und sofort dafür wieder ausgegeben wird ist es eine Gewinnerzielung und setzt die Anmeldung eines Gewerbes zwingend voraus!

Gewinnerzielungsabsicht ist ein weiteres Zauberwort. Bei o.g. Beispiel habe ich bisher auch nie von einem „Gewinn“ gesprochen und somit auch keine Gewinnerzielungsabsicht erkannt. Vielmehr sah ich es eher auf der Ebene „wie gewonnen so zerronnen“. Mit der neuen Erkenntnis vom Gewerbeamt ist diese Sichtweise ebenso falsch.

Ein kleines „Zuckerl“ gibt es aber wenn man so will, die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG. Diese Regelung sieht vor, dass wenn die Umsätze nicht über einer Summe von 17500 € im Vorjahr und 50000 € im laufenden Jahr lagen bzw. liegen ist man von u.U. lästigen Buchhaltungsvorgängen befreit. Das zuständige Finanzamt gibt hierüber genauere Auskünfte. Als Kleinunternehmer stellt man seine Rechnung nur in Netto aus, also ohne ausgewiesene Umsatzsteuer.

Das Märchen vom Gewerbeverbot durch das Finanzamt

Ein Märchen auf das ich auch immer wieder während meiner Recherchen gestoßen bin war – wenn steigende Umsätze ausbleiben kommt es zu einem Gewerbeverbot weil das Finanzamt der Ansicht ist, dass die Gewerbeanmeldung nur eine Liebelei sprich ein Hobby ist. Stimmt so nicht. Denn das würde ja bedeuten, dass Kleinunternehmer über kurz oder lang von der Bildfläche verschwinden würden, eben weil die Umsätze nicht steigen. Gerade im Anfangsstadium kann so ein Gewerbe sehr zäh laufen.

Das Finanzamt spricht eine Gewerbeuntersagung aus wenn entweder Steuerschulden bestehen oder – so die Auskunft meines Finanzamtes – wenn nach 10 Jahren deutlich zu erkennen ist, dass das Gewerbe nur deswegen betrieben wird um gewisse Beträge steuerlich absetzen zu können und der Wille Umsatz zu erzielen nicht erkennbar ist. Speziell im Blogbereich würde dies zutreffen, wenn der Blog völlig ohne Werbung ist UND auch keine Anzeichen dafür gegeben sind, dass der Blogbetreiber nach Werbung sucht sprich z.B. Flächen entsprechend gekennzeichnet sind („Hier werben o.ä.).

Ob diese hier genannte 10-Jahresfrist bundesweit zutreffend ist? Würde ich mich nicht darauf verlassen und hier lieber nachfragen, aber ohne den Anschein zu erwecken wirklich nur ein „Scheingewerbe“ machen zu wollen. Manche Sachbearbeiter könnten dies in den falschen Hals bekommen und sich von vorne herein quer stellen.

Alle Informationen die zu diesem Thema hier im Beitrag veröffentlicht sind stellen keine Rechtsberatung oder ähnliches dar sondern beruhen lediglich auf meinen eigenen Erfahrungen. Es ist unbedingt erforderlich, sich an das örtliche Gewerbe- bzw. Finanzamt zu wenden um die dort geltenden Vorschriften ausfindig zu machen.

Im übrigen kann ich den Tipp geben, die notwendigen Angaben zur Neuanmeldung eines Gewerbes für das Finanzamt  (z.B. auch die Kleinunternehmerregelung) dort selbst und zeitnah zu erledigen. Die Kommunikation zwischen Gewerbeamt und Finanzamt funktioniert zwar sehr gut, aber eben auch sehr zäh. Es kann mehrere Wochen dauern bis der Fragebogen des Finanzamtes verschickt wird. Je früher aller Schreibkram erledigt ist, desto früher kann man sich dem eigentlichen Thema widmen – dem eigenen kleinen Unternehmen!

Über weitere Erkenntnisse und sicherlich auch diverse Erlebnisse rund um die Blogwerbung, den Gewerbeschein usw. werde ich auch weiterhin in unregelmäßigen Abständen berichten.