Koch´s Vorstoß gegen kriminelle Ausländer

Der hessische Ministerpräsident Koch stößt hinsichtlich seiner Forderung nach verschärftem Vorgehen gegen kriminelle, gewalttätige Ausländer auf Unverständnis bei seinen „politischen Nachbarn“. Insbesondere die Bundesjustizministerin Zypries widerspricht dem CDU-Politiker und vertritt die Ansicht, dass das geltende Jugendstrafrecht geeignet und ausreichend sei. 

Für meinen Geschmack missversteht Frau Zypries die aktuelle Situation vollkommen angesichts der immer häufiger werdenden Straftaten mit hohem Gewaltpotenzial. Der äußerst brutale Überfall auf einen 76-jährigen Rentner in der Münchener U-Bahn zeigte doch deutlich die Vorgehensweise der jugendlichen Täter. 

Erst massive Provokation in der U-Bahn (Rauch ins Gesicht blasen) der beiden 17 und 20 Jahre jungen Ausländer, dann das Opfer verfolgen und verprügeln mit Inkaufnahme lebensgefährlicher Verletzungen, vor laufenden Überwachungskameras, dazu  hasserfüllte Titulierungen wie „Scheiß Deutsche“ und andere Beleidigungen. (Video der Überwachungskamera) 

Wirklich ein Integrationsproblem und ein Fall für Erziehungscamps für jugendliche Straftäter? 

Ein weiteres Beispiel liefert das erst wenige Tage alte Tötungsdelikt vor einer Diskothek in Hamburg, dessen Verursacher inzwischen von den Behörden festgenommen wurde und der ein Geständnis abgelegt hat. Das Tatmotiv des 21-jährigen Hasan A. ist allerdings mehr als haarsträubend: „Er hat blöd geguckt“! 

Ist also bereits ein harmloser Blickkontakt schon Grund genug für einen Mord?

Bei solchen Tätereigenschaften dann von einem ausreichenden und geeigneten Strafrecht zu sprechen ist schon fast makaber. Hier noch darüber zu diskutieren, ob das Erwachsenen- oder Jugendstrafrecht zur Geltung kommen sollte schlägt allerdings dem Fass den Boden aus. 

Wenn mit 18 Jahren die Volljährigkeit erreicht ist, dann sollten nicht nur die Rechte von Erwachsenen greifen, sondern auch die Gesetze in einem Strafprozess. Nach psychologischen Hintergründen zu forschen und daraus ggf. noch „Entschuldigungsgründe“ für die Straftaten bzw. Strafzumessungen zu suchen grenzt an Perversität! 

Wer alt genug ist, um rücksichtslos den Tod eines Menschen in Kauf zu nehmen sollte es auch sein, wenn es um das Strafmaß geht.

Speziell das Strafmaß betreffend ist es unerheblich, ob es sich um deutsche oder ausländische Straftäter handelt. Wer aber „Gast“ in unserem Land ist sollte sich auch anpassen und nach den hiesigen Gepflogenheiten leben. Tut oder will er das nicht, dann soll er doch bitte in seinen Kulturkreis zurückgehen und dort sein Unwesen treiben, zu den Gesetzen die dort gelten! 

Mit Ausländerfeindlichkeit und/oder Volksverhetzung hat diese Sichtweise absolut nichts zu tun.

Warum wird in derartigen Entscheidungen nicht die Volksmeinung gehört in Form einer Abstimmung? Wegen unerheblichen Dingen werden Bürgerentscheide und dgl. durchgeführt, warum dann nicht wenn es um die Sicherheit des eigenen Volkes geht?

 

Update:

Erneuter Zwischenfall in Münchener U-Bahn.

Autor  ⁄ Thomas Liedl

Meine digitale Vergangenheit reicht fast bis zur Geburtsstunde des Internets zurück. Nach zahlreichen anderen Webseiten bin ich letztlich im März 2007 in die Welt des Bloggens eingestiegen. Ich beschäftigte mich mit gemischten Themen aus Gesellschaft, Politik, Technik und Sport. In meinen Praxistests schreibe ich über eigene Erfahrungen mit Produkten bzw. Dienstleistungen im Netz.

15 Kommentare

  • Antworten
    Tobias
    4. Januar 2008

    Tja – Das mit der Gewalt bei Ausländern ist immer ein heikles Thema!

    Viele Deutsche wollen sich das Thema nicht annehmen wegen der Geschichte…..

    Allerdings kann es auch so nicht weitergehen, auch wenn manch Politiker über das Ziel hinaus schiesst

  • Antworten
    Thomas Autor
    4. Januar 2008

    Geschichte hin, Geschichte her – irgendwo sind Grenzen gesetzt und es nimmt überhand. Und wenn ich von Frau Zypries höre, dass man auf die Menschenrechte achten muss (Erziehungscamps), dann kann ich nur lauthals lachen!

    Was ist mit den Menschenrechten der Opfer? Wie kann einer Politikerin nur so ein saublöder Satz über die Lippen kommen? Peinlich!

    Erziehungscamps kosten Geld, deswegen halte ich davon nichts. Ausweisung und fertig. Sollen sie in ihren Heimatländern prügeln so viel sie wollen. Wer hier Gast ist, sollte sich auch entsprechend benehmen. Wenn nicht – dann tschüss. Ich nehme mir da kein Blatt vor den Mund mehr!

  • Antworten
    4. Januar 2008

    Wer in der Welt schon etwas rungekommen ist wundert sich sowieso wieso mit unseren laschen Gesetzen nicht noch mehr passiert.

  • Antworten
    4. Januar 2008

    Bei dem Münchner Fall ließe sich das Problem in der Tat durch Ausweisung lösen. Leider erst, nachdem das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. “Schadensbegrenzung” wäre wohl also treffender.

    Natürlich gibt es aber auch viele kriminell Gewalttäter mit deutschen Pass, darunter welche ohne und mit “Migrationshintergrund” (z.B. Russlanddeutsche). Wer einen deutschen Pass hat, kann man schwer ausweisen.

    Was mir an der ganzen Diskussion momentan missfällt ist die Tatsache, dass Herr Koch in Wahrheit ein ganz anderes Kalkül hat. Man könnte allerdings auch sagen, dass die SPD selbst schuld ist. Hätte sie mit der Unterschriftenkampagne für den Mindestlohn nicht angefangen, hätte Koch kein Thema gebraucht, um davon abzulenken.

  • Antworten
    Querdenker
    5. Januar 2008

    Wenn du das Thema Gewaltübergriffe verallgemeinern würdest, kannst du ja an meiner Blogparade teilnehmen smilie

  • Antworten
    Christian
    6. Januar 2008

    Das Problem liegt natürlich nicht daran, dass die Angreifer Ausländer waren. Das Problem ist, dass eine Verwahrlosung in bildungsfernen Schichten stattfindet. In dieser Schichten finden sich allerdings dann die meisten Ausländer wieder.

    Solche Jungendlich wissen oft, dass sie keine rosige Zukunft haben. Wer aber keine Zukunft hat, kann sie auch nicht verlieren. Demnach sind momentane gesetzliche Sanktionen für diese Tätergruppe unerheblich. Sie haben ja nichts zu verlieren.

    Des Weiteren sollten viele Politiker sich einmal einem “normalen” Leben aussetzen. Ich habe das Gefühl, dass viele Politiker einfach zu weit entfernt von dem “normalen” Leben sind, um Probleme richtig beurteilen zu können.

  • Antworten
    Thomas Autor
    7. Januar 2008

    @Frank:
    Nachdem München gestern einen erneuten Vorfall in der U-Bahn zu verzeichnen hatte wird Koch´s Forderung immer verständlicher. Wir wissen, dass nicht alles was einen deutschen Pass besitzt auch deutsch sein muss. Insofern hast Du schon recht damit, wenn Du auf z.B. Russlanddeutsche verweist.

    Klar kann man Deutsche nicht ausweisen. Aber man kann sie hart bestrafen und nicht verhätscheln. Denn nichts anderes tun doch unsere Gesetze. Auf Anraten des Rechtsanwaltes beim Opfer entschuldigen und schon sieht es viiiiel besser aus. Das kann es nicht sein!

    @Christian:
    “Rosige Zukunft” hin oder her. Ich weiß zwar was Du damit meinst, aber das kann keine Begründung für Kriminalität sein. Es gibt viele Menschen, die keine optimale Zukunft haben, aus den verschiedensten Gründen. Stell´ Dir vor, die würden alle auf dieser Schiene reisen und alles bzw. jeden niederprügeln.

    Das Politiker vom normalen Leben nur wenig Ahnung haben ist hinlänglich bekannt. Darauf habe ich schon im Zusammenhang mit meinem Beitrag zum Mikrozensus hingewiesen.

  • Antworten
    Sibille
    7. Januar 2008

    Hallo miteinander,
    okay, musste mal wieder was von Herrn Koch in die Presse smilie

    Aber mal im Ernst:
    Seit Jahren vertrete ich die Auffassung, dass straffällig werdende Nicht-Deutsche (ich benutze absichtlich nicht “Ausländer” denn die sind wir im Urlaub selber oft genug) unverzüglich zurück in ihr Heimatland geschickt werden sollten!
    Fakt ist: hier in Deutschland steigt die Anzahl der Vorkommnisse/Straftaten mit nicht-deutschen Beteiligten!

    Ins Gefängnis? Keine Lösung, da damit nur weitere Kosten verbunden sind.

    Also sollen diese Personen zurück in ihr Ursprungsland und eine erneute Einreise sollte erst wieder nach Ablauf von “1 Jahr” bis zu “nie mehr” (je nach schwere des Deliktes) erlaubt werden – oder auch nicht.

    (Man stelle sich nur mal vor: ein deutscher Staatsangehöriger würde beispielsweise im Ausland eine Demo -wie dies z. B. die [verfolgte] Volksgruppe der Kurden in Köln ab und zu macht- veranstalten wollen – ich gehe davon aus, dass er eine lange lange Zeit dann würde “einsitzen” dürfen/müssen.)

    Daher wäre eine sofortigen Ausweisung doch eine preiswerte Alternative – zahlen wir doch lieber einen Flug ins Heimatland anstelle der Gerichtskosten, Prozesskostenhilfen, Gefängnisbetreuung, Psychologe etc., Essen, Kleidung, vom Verwaltungsaufwand mal ganz zu schweigen.

    Zudem:
    bei schweren Delikten wird fast immer zunächst nach Hintergründen der/s Täter/s gesucht … “schwere Kindheit”, “hatte es nie leich ..”, “misshandelt worden ..” und und und
    NUR:
    wer kümmert sich denn außer dem “Weißen Ring” überhaupt um die Opfer??? (der “Weiße Ring” steht hier nynonym für alle anderen Hilfsgruppen).

  • Antworten
    8. Januar 2008

    Oh Oh hier wirds ja richtig politisch … ich bin sehr links gerichtet, aber denke das bei solchen taten eigentlich keine milde mehr helfen kann. smilie

  • Antworten
    Thomas Autor
    8. Januar 2008

    @Ed Hardy:
    Ob jemand links oder rechts gerichtet ist juckt mich genaugenommen nur sehr wenig. Wenn das was er tutu oder von sich gibt “Hand und Fuss” hat interessieren mich seine politischen Richtungen nur zweitrangig.

    Fakt ist, dass zuviel gelabert wird und sich an den Vorgehensweisen nichts verändert. Kommt dann jemand wie Koch und nennt das Problem beim Namen, wird er als rechtsradikal eingestuft, mit Adolf Hitler verglichen und dergleichen mehr. Dabei hat das damit nicht im geringsten etwas zu tun.

    Der gesunde Menschenverstand sollte hier oberste Priorität geniesen. Doch damit haben einige Leute ein Problem, sie kramen und zitieren lieber in und aus Geschichtlichem ungeachtet des Weges, den wir beschreiten wenn es so weiter geht!

  • Antworten
    Nick
    9. Januar 2008

    Ein wenig muss ich dem guten Herrn aber zustimmen. Die Kriminalitätsraten steigen in Deutschland von Jahr zu Jahr. Wenn man mal in den Zeitungen schaut und im Fernsehen guckt wer meist die Täter sind…weiß man bescheid.

  • Antworten
    Fritz
    27. Januar 2008

    Und ich muss dem guten herrn mal widersprechen.
    Sie haben natürlich recht damit, dass die meisten Fälle die publik werden auf Ausländer zurückzuführen sind. ABER Tatsache ist es jedoch, dass es mehr deutsche Verbrecher gibt als ausländische!!!
    Gewiss ist die Rate bei den Ausländern viel höher, keine Frage, aber wieso fragt ihr euch denn alle nicht einmal WARUM machen das Ausländer denn?
    Man muss sich an die eigene nase fasssen.
    Fragen sie sich doch einfach mal selber ob sie sich ausländern gegenüber anders verhalten.
    Beispiel Bus: zwei sitzplätze sind noch frei, einer neben einem/einer deutschen und einer neben einer/einem Ausländer. Wo setzten sie sich hin?
    oder wie denken sie darüber wenn sie davon inder zeitung lesen, dass ein Pole irgendwo eingebrochen ist? TYPISCH! Also behandfeln sie jetzt alle polen schlechter oder sehen sie aus anderen Augen.
    Ist denn jeder pole ein schlechter mensch?
    Und was würden sie tun wenn sie ein Ausländer sind und sich alle von ihnen fernhalten? Es staut sich eine wut auf …

    Und zu der bemerkung “Abschieben – sollen sie sich doch in ihrem land schlagen” kann ich nur sagen, ich verstehe wie soetwas wie der nationalsozialismus existieren konnte.
    Die deutschen sind etwas besseres.

    euer Fritz

  • Antworten
    Thomas Autor
    27. Januar 2008

    @Fritz:
    Schön geschrieben. Doch belichten wir doch mal den Satz

    ABER Tatsache ist es jedoch, dass es mehr deutsche Verbrecher gibt als ausländische!!!

    etwas näher. Nicht jeder Deutsche ist auch ein Deutscher, auch wenn er einen solchen Pass besitzt. Leider wird in der BRD in nur wenigen Bundesländern bei Straftaten festgehalten, ob es sich wirklich um einen Deutsch handelte. Deutscher Pass ist gleich Deutscher Bürger halte ich definitiv für falsch!

    Zum Beispiel mit dem Bus muss ich sagen, dass mir die Nationalität vollkommen egal ist, wenn es darum geht neben wem ich sitze. Nicht jeder Ausländer ist auch kriminell. Hier geht es aber um die kriminellen Subjekte, die in Deutschland nichts zu suchen haben.

    Und was würden sie tun wenn sie ein Ausländer sind und sich alle von ihnen fernhalten?

    Ich war schon öfter Ausländer las sie vielleicht denken, da ich viel gereist bin. Doch ich habe mich immer den Gepflogenheiten des bereisten Landes angepasst. Als Beispiel nehme ich mal England. In England wird man als Deutscher häufig “beschnitten”. Ich möchte aber nicht wissen was passiert wäre, wenn ich deswegen in der Londoner U-Bahn einfach Passanten halb tot geprügelt hätte, nur weil ich vielleicht Frust hatte!?

    Jeder Ausländer der sich hier an Gesetze hält kann bleiben solnage er mag. Doch massivst auffällige Personen haben in Deutschland nichts zu suchen.

    Zum letzten Satz mit der Nazizeit kann ich nur lauthals lachen. Deutsche sind nichts besseres. Das sind die typischen Klischees, von Leuten aufgestellt die mit der “rosaroten Vereinsbrille” durch die Straßen gehen.

  • Antworten
    angie
    27. Januar 2008

    Wehrter Herr Fritz,

    jetzt muss ich mal was dazu schreiben. Drohen sie mal einem ausländischen jugendlichen mit der Polizei, die lachen sie aus, sie haben leider kein respekt vor unseren Gesetzen.
    Ich mache zur zeit eine Umschulung….dort sind 5 Nationalitäten vertreten…
    1. die Lehrer müssen ihre Schrift ändern damit die ausländischen mitschüler dieses überhaupt lesen können.
    2. bei der Ansage eines Lehrers das man ja ab 5 Jahre Deutschlandaufhalt die Deutsche Staatsbürgerschaft erhalten kann, kam doch glatt die aussage, NEIN lieber nicht.
    3. komischer weise sind es nur die ausländischen mitschüler die ihre Handy anlassen, oder während des unterrichts tee kochen gehen oder andere örtlichkeiten aufsuchen.
    4. wenn die schule für ihre kinder mal ausfällt bringen diese Mitschüler ihre Kinder mit in den unterricht.
    5. auf unser gemeinschaftlichen Weihnachtsfeier wurde in unserer kurzen raucherpause ( die wir vorbildlich draussen abhalten ) die Musik in die hände der ausländischen mitbürger genommen und wir durften uns RAP anhören.

    Wehrter Herr Fritz, benimmt man sich so ???
    Sicherlich ist es auch für mich verwunderlich warum es nur die ausländischen Mitbürger sind…aber das kommt vielleicht daher das sie sich wie die meisten nicht einordnen wollen.
    Sicherheitshalber muss ich erwähnen das die Umschulung erst 3 monate besteht und sie noch 12 monate dauert..ich freue mich jetzt schon auf die Überraschungen die uns die ausländischen Mitschüler sicherlich noch machen.
    Vielleicht können sie mir erklären Herr Fritz, warum diese Mitschüler sich so verhalten und wie gerade ich denen helfen kann ?
    Soviel zum thema integration smilie