Die CO2 Steuer

Mit einer sogenannten Klimaprämie, vielleicht besser bekannt als CO2-Steuer will es Deutschland versuchen „zu richten“, das mit dem Klimawandel. Eine Abgabe, welche die einen entrichten oder wiederum die anderen wieder als Prämie ausbezahlt bekommen. Wobei zum Teil zwischen den einen und den anderen kein zwingender Unterschied bestehen muss. Wie dem auch sei, ebenfalls von der SPD (Wolfgang Tiefensee) kommt nun sogar schon der Vorschlag zum „Auszahlungsweg“. Völlig unbürokratisch soll er sein und über einen Barcode an der Supermarktkasse erfolgen.

Ob das alles o unbürokratisch funktionieren wird, wenn es denn so kommen sollte darf heute schon mal bezweifelt werden. Zumindest von all jenen, die den dicht verwucherten deutschen Paragrafen- und Vorschriftensumpf schon mal näher kennenlernen konnten. Aber etwas bleibt bei diesem Weg garantiert auf der Strecke, nämlich das Klima um das es eigentlich gehen sollte. Ob die Gewinne für unser Klima durch die CO2 Steuer so hoch sind, dass gerettet werden kann was eigentlich bereits schon längst verloren ist?

Preise für Flugticket deutlich anheben

Auch wieder von der SPD, diesmal vertreten durch die Umweltministerin Schulze, kommt der Schrei nach höheren Preisen bei Flugtickets. Das kann man nun so sehen oder auch anders – gut oder nicht gut. Denn warum innerdeutsche Reisende oft lieber ins Flugzeug steigen als in den Zug liegt zu nicht unerheblichen Gründen an

  • einem Streckennetz das mangels Ausbau überlastet ist
  • den Preisen für ein Bahnticket das nicht jeder schon zig Wochen im Voraus buchen kann
  • den üblich bekannten Verspätungen, Zugausfällen, defekten Klimaanlagen, Türen, Toiletten

usw. und so fort. Man könnte die Liste sicherlich noch weiterführen, ist aber gar nicht nötig da die genannten Gründe oft gegen eine Reise mit der Bahn sprechen. Bleibt also wieder nur das Auto oder das Flugzeug. Man bestraft jetzt wieder den Bürger für Dinge, die von der Politik über Jahrzehnte hinweg durch alle möglichen (Nicht-)Taten verursacht worden sind. Bestellt wieder mal vom Staat, am Ende doppelt und dreifach bezahlt vom Bürger. Und der Gewinn für die Umwelt bei diesen höheren Ticketpreisen, mal so rein hypothetisch betrachtet? Ist dann alles wieder gut?

Wir bestechen einfach die Umwelt mit Geld – ganz einfach

Preise für Treibstoffe erneut mit Abgaben belegen

Fast selbsterklärend dass hier ebenfalls die Umweltministerin federführend ist. Mehr als 10 Cent mehr pro Liter Kraftstoff würde das am Ende für jeden Tankenden bedeuten, als würde gerade bei Sprit nicht ohnehin schon abgezockt mit Steuer was geht. Hier schließt er sich dann, der Kreis um die Geschichte von der Melkkuh der Nation, dem Autofahrer. Was denjenigen zurecht treffen mag, der am Samstag Abend in den einschlägigen Kiezen protzend die Straßen auf und ab fährt um allen sein PS-Monster zu zeigen, trifft aber auch diejenigen die auf das Auto mangels ÖPNV angewiesen sind. Und wer hat es auch hier wieder vergeigt, den rechtzeitigen bzw. generellen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs? Richtig, die Geburtshelfer dieser vermeintlichen Umweltsteuer, unsere Damen und Herren Volksvertreter.

Die Frage nach dem Gewinn für die Umwelt bei der zusätzlichen Abgabe an der Zapfsäule erspare ich mir, die Antwort wäre dieselbe wie bei den vorgenannten Beispielen.

brief an die umwelt

Bettelbrief an die Umwelt

Unsere Umwelt wird nicht erst seit „gestern“ geschunden, Umweltprobleme gibt es nicht erst seit ein paar Wochen. All das was zu dem geführt hat wo wir jetzt sind – mitten im Klimawandel – ist in der Geschichte der deutschen Klimapolitik zusammengefasst. Und was letztlich seit 50 Jahren am brodeln ist wurde immer nur versucht mit Reden und sinnlosen Maßnahmen im Zaum zu halten.

Was bringt es wenn in einigen Städten Deutschlands in ein paar Straßen Fahrverbote gelten? Was haben all die bunten Umweltplaketten an unseren Auto für einen Sinn? Was soll es nützen, wenn wir noch so viele Abgaben erfinden und umsetzen, nur um unsere Umwelt zu retten? Ob sich die Natur so einfach „kaufen“ lässt wie manch andere politische Entscheidung das in der Vergangenheit vielleicht schon getan hat – ich wage es ganz schwer zu bezweifeln. Hier hat man sich massiv verrechnet.

Und die Masterfrage überhaupt ist doch, wenn wir mal ganz ehrlich sind, was sollen all diese Diskussionen, Umsetzungspläne und generell der Verdruss um die Umweltsteuern in irgendeiner Form unserer Umwelt Gutes tun? Solange wie China, Indien, Russland und die USA – um nur mal die vier führenden Umweltsünder zu erwähnen – täglich an CO2 in die Luft schießen, womit ganz Deutschland jeden Tag nach Mallorca zum Frühstück und zurück fliegen könnte und immer noch eine halbwegs saubere Weste in Bezug auf CO2 im Vergleich zu diesen Ländern hätte?

Und diesen eben genannten Ländern in der sehr wenigen Zeit die vielleicht noch bleibt bis zum Point of no Return das erst einmal begreiflich zu vermitteln, von der effektiven und zügigen Umsetzung einmal ganz zu schweigen, wird alles andere als einfach. Ich sehe es um ehrlich zu sein als ein Ding der Unmöglichkeit. Ja so ist es, Zeit hätten wir genügend gehabt unsere Technologien und Verhaltensmuster umweltverträglich anzupassen, Zeit jede Menge! Doch wer ein halbes Jahrhundert lang trotz seines Wissens etwas tun zu müssen „nur förmlich in der Nase bohrt und redet anstatt zu handeln“ und lieber eine Steuer nach der andere erfindet anstelle das Übel an der Wurzel zu packen,  darf sich über die heutigen Fakten und Zukunftsaussichten nicht wirklich wundern. Was Euch Volksvertreter tatsächlich auszeichnet ist Lächerlichkeit und Verantwortungslosigkeit den nachfolgenden Generationen gegenüber – und das seit 50 Jahren!