Beiträge

Kündigung Abfindung

Flattert eine Kündigung ins Haus, sitzt der Schreck bei vielen Arbeitnehmern erst einmal tief. Der erste Reflex ist die Frage: Muss mir mein Chef dann nicht eine Abfindung zahlen? Die schlechte Nachricht: Einen Rechtsanspruch gibt es nur für wenige Ausnahmefälle. Aber häufig können Arbeitnehmer durch Verhandlungsgeschick trotzdem erreichen, dass die Firma ihnen den Abschied vergoldet. […]

DHL Justiz

Urkundenfälschung ist kein Kavaliersdelikt – sollte man meinen. Gerade bei Paketzustellern ist Vertrauenswürdigkeit oberstes Gebot. DHL Mitarbeiter sehen das offenbar nicht so eng. Nach einschlägigen Erlebnissen mit Hermes leistete sich auch die DHL vor einiger Zeit den Luxus Unterschriften anstelle des Empfängers offenbar selbst zu leisten. Aus welchen Beweggründen auch immer. Ein derartiger Ausrutscher musste […]

Man sieht es immer wieder – quer zur Fahrbahn geparkte Smarts. Ob dies erlaubt oder verboten ist, darüber gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Allerdings gibt es ein Urteil des Amtsgerichts Viechtach, das einen Bußgeldbescheid wegen Querparkens mit einem Smart aufgehoben hat. Solange keine Behinderung für den fließenden Verkehr stattfindet ist Querparken erlaubt. Urteil am besten […]

Double-Opt-in-Verfahren in Frage gestellt

Im Jahre 2008 gab es ein großes Tra-Ra rund um das Double-Opt-in-Verfahren zu den verschickten Kommentarbenachrichtigungen (Subscribe Comments). Nach vielen Diskussionen gab es zu den einschlägigen Plugins entsprechende Nachbesserungen und die ganze Aufregung rund um das  Double-Opt-in-Verfahren hatte sich wieder gelegt. Vier Jahre lang war „alles in Ordnung“. Waren diese vier Jahre nur die Ruhe […]

Rechtsprechung

Im Jahre 2010 hatten sich ein paar Blogger einen Scherz erlaubt und die Meldung im Netz verteilt, dass Twitter ab sofort die Impressumspflicht einfordert. Damals handelte es sich nur um einen Aprilscherz der dennoch eine gewisse Aufruhr hervorgerufen hatte. Anschließend lachte man darüber und die Angelegenheit war wieder erledigt. Heute, etwas mehr als zwei Jahre […]

Pflegerecht

Die  Menschenwürde von Pflegebedürftigen wird in Heimen immer wieder mit Füßen getreten. Aufsichtsbehörden sind ein Anlaufpunkt für Beschwerden wenn Pflegeheime nicht reagieren. Bestreitet die Heimleitung die Vorwürfe endet der Streit ggf. vor Gericht und Angehörige sehen sich im schlimmsten Fall einer Ordnungshaft gegenüber. Schweigen um jeden Preis ist für mich gegen jede Ehre eines pflegebedürftigen […]

Politik Gesetze

Wie sagt man in manchen Kreisen gerne mal… „ich kann gar nicht so viel essen wie ich kot… könnte“. Diesen Satz hört man von mir eigentlich eher weniger. Aber es gibt Erlebnisse bei denen ich nur noch so argumentieren kann – nämlich genau dann wenn die Würde eines Menschen massiv in den Hintergrund gestellt wird. […]