Rechtsprechung

Apotheken

Streit um den Rezeptbonus bei Onlineapotheken

Versandapotheken sind vielen „herkömmlichen Apotheken um’s Eck“ schon länger ein Dorn im Auge. Die Onlinekonkurrenz schnappt sich mit der Gewährung von Bonis immer mehr Kunden. Gesundheitsminister Jens Spahn will dies nun stärker regulieren und Anbieter die beispielsweise DocMorris „dazu zwingen“ sich an die Preisbindung Deutschlands zu halten. Dass DocMorris ein …

Streit um den Rezeptbonus bei Onlineapotheken weiterlesen »

Kündigung Abfindung

Abfindung: Wer hat Anspruch auf den goldenen Handschlag?

zuletzt aktualisiert am 19. September 2019Flattert eine Kündigung ins Haus, sitzt der Schreck bei vielen Arbeitnehmern erst einmal tief. Der erste Reflex ist die Frage: Muss mir mein Chef dann nicht eine Abfindung zahlen? Die schlechte Nachricht: Einen Rechtsanspruch gibt es nur für wenige Ausnahmefälle. Aber häufig können Arbeitnehmer durch …

Abfindung: Wer hat Anspruch auf den goldenen Handschlag? weiterlesen »

DHL Justiz

Hält Staatsanwaltschaft schützende Hand über die DHL ?

zuletzt aktualisiert am 28. Mai 2020Urkundenfälschung ist kein Kavaliersdelikt – sollte man meinen. Gerade bei Paketzustellern ist Vertrauenswürdigkeit oberstes Gebot. DHL Mitarbeiter sehen das offenbar nicht so eng. Nach einschlägigen Erlebnissen mit Hermes leistete sich auch die DHL vor einiger Zeit den Luxus Unterschriften anstelle des Empfängers offenbar selbst zu …

Hält Staatsanwaltschaft schützende Hand über die DHL ? weiterlesen »

Mit dem Smart quer zur Fahrbahn parken

Man sieht es immer wieder – quer zur Fahrbahn geparkte Smarts. Ob dies erlaubt oder verboten ist, darüber gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Allerdings gibt es ein Urteil des Amtsgerichts Viechtach, das einen Bußgeldbescheid wegen Querparkens mit einem Smart aufgehoben hat. Solange keine Behinderung für den fließenden Verkehr stattfindet ist …

Mit dem Smart quer zur Fahrbahn parken weiterlesen »

Double-Opt-in-Verfahren in Frage gestellt

zuletzt aktualisiert am 28. Juni 2019Im Jahre 2008 gab es ein großes Tra-Ra rund um das Double-Opt-in-Verfahren zu den verschickten Kommentarbenachrichtigungen (Subscribe Comments). Nach vielen Diskussionen gab es zu den einschlägigen Plugins entsprechende Nachbesserungen und die ganze Aufregung rund um das  Double-Opt-in-Verfahren hatte sich wieder gelegt. Vier Jahre lang war …

Double-Opt-in-Verfahren in Frage gestellt weiterlesen »

Rechtsprechung

Jetzt doch: Impressumspflicht in sozialen Netzwerken

zuletzt aktualisiert am 28. Juni 2019Im Jahre 2010 hatten sich ein paar Blogger einen Scherz erlaubt und die Meldung im Netz verteilt, dass Twitter ab sofort die Impressumspflicht einfordert. Damals handelte es sich nur um einen Aprilscherz der dennoch eine gewisse Aufruhr hervorgerufen hatte. Anschließend lachte man darüber und die …

Jetzt doch: Impressumspflicht in sozialen Netzwerken weiterlesen »

Pflegerecht

Pflegemissstände: Menschenwürde vs. Freiheitsstrafe

zuletzt aktualisiert am 3. Mai 2018Die  Menschenwürde von Pflegebedürftigen wird in Heimen immer wieder mit Füßen getreten. Aufsichtsbehörden sind ein Anlaufpunkt für Beschwerden wenn Pflegeheime nicht reagieren. Bestreitet die Heimleitung die Vorwürfe endet der Streit ggf. vor Gericht und Angehörige sehen sich im schlimmsten Fall einer Ordnungshaft gegenüber. Schweigen um …

Pflegemissstände: Menschenwürde vs. Freiheitsstrafe weiterlesen »

Rechtsprechung

Die Mär von Disclaimern und deren Nutzen

zuletzt aktualisiert am 21. August 2012Die nimmer endenden Diskussionen über Impressumspflicht im allgemeinen bzw. welche Angaben nun wirklich ins Impressum gehören sind in Bloggerkreisen hinreichend bekannt. Dass dieses „Ja, Nein, Vielleicht und Aber“ mehr Verwirrung stiftet als es wirklichen Nutzen bringt muss ich hier nicht mehr extra erwähnen. Neben den …

Die Mär von Disclaimern und deren Nutzen weiterlesen »

Scroll to Top