Rechtsprechung

Bundesagentur für Arbeit sieht Gefährdung von Mitarbeitern

Dass Hartz IV dahingehend gescheitert ist für was es ursprünglich mal angedacht war muss hier nicht extra erörtert werden, dessen dürften sich all jene bewusst sein die entweder „von außen“ genauer hinsehen oder in diesem System schlichtweg gefangen sind. Eine Diskussion rund um Hartz IV ist hier also überflüssig. Vielmehr …

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Lehrer

Lehrerverband fordert Kindergeldkürzung

Der Deutsche Lehrerverband forderte mit seiner jüngsten Idee Kindergeld bzw. Leistungen aus Hartz IV zu kürzen, wenn es an Familien gezahlt wird deren Kinder übergewichtig sind. Die Kürzungen der Gelder sollte sich im Rahmen von 10% – 15% bewegen und dazu dienen, dass „ungesunde Ernährung“ via Fastfoodketten etc. finanziell nicht …

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Was erlauben Westerwelle

Ich schreibe es mal der Karnevalszeit zu, dass unser Herr Vizekanzler derzeit als brandstiftender Keiler durch die Gegend posaunt. Nach seinen Vergleichen Deutschlands mit dem römischen Reich und schlägt er weiter unermüdlich auf die Sozialtrommel und fordert nun sogar eine Generaldebatte im Bundestag. Dass Hartz IV Empfänger mehr in der …

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Politik Gesetze

Unser Sozialstaat

In der letzten Zeit hört und liest man viel über Hartz IV, deren Rechtfertigung und und und. Die Festsetzung über die Höhe des Regelsatzes werden von Leuten – unseren Volksvertretern – getroffen, für die 100 Euro nicht mehr als einen Zahlenwert darstellen und das hundertfache davon monatlich selbst einstecken. Solche …

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Armutszeugnis der Behörden

Haben Hartz-IV-Empfänger mehr Priorität als der Schutz von Kindern? Die Sendung Panorama (ARD) von gestern legte die willkürliche Abhandlung von Verwaltungsvorgängen bei Behörden anhand zweier Fälle offen – zum einen der Hamburger Ehrenmord an Morsal sowie die zum anderen die Bespitzelung von Hartz-IV-Empfängern. Das Jugendamt Hamburg war über die ernste …

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Sozialpolitik im Jahre 2008

Für das Neue Jahr bleibt zu hoffen, dass wir von noch mehr menschenverachtenden Politikern wie Herrn Olaf Scholz (SPD) verschont bleiben, die sich selbst im Geld ahlen und auf jene Menschen die schon am Boden liegen (Hartz IV Empfänger) noch drauf treten, in dem sie bei deren Krankenhausaufenthalten die Regelleistungen …

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