Gesetze Archiv • Nicht spurlos

Der SUV als potentielle Gefahr – oder doch nicht?
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Der SUV als potentielle Gefahr – oder doch nicht?

Politisches

Der SUV als potentielle Gefahr – oder doch nicht?

Die schrecklichen Bilder des Unfalls in Berlin ist einigen sicherlich noch im Gedächtnis. Ein Porsche SUV raste dabei in eine Passantengruppe und tötete vier Menschen, weitere wurden teils schwer verletzt. Das ist in jedem Fall eine Tragödie, gar keine Frage. Gegen den Fahrer wird wegen fahrlässiger Tötung seitens der Staatsanwaltschaft ermittelt. Viele Theorien gab es zwischenzeitlich zu lesen was den Unfallhergang betrifft. Von überhöhter Geschwindigkeit und geknicktem Ampelmasten - laut Zeugenaussagen mit "einer Drehung in der Luft" - über einen epileptischen Anfall des Fahrers oder anderen gesundheitlichen Problemen bis hin zum Verdacht auf Alkohol und/oder Drogen. Viele Zeugen - viele [...]

Von Thomas Liedl|2019-09-14T10:48:34+02:0014.09.2019|Kategorien: Politisches|Tags: Automobilindustrie, Gesellschaft, Gesetze, Kuriosität, Strassenverkehr|2 Kommentare

Plädoyer für einen Hundeführerschein
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Plädoyer für einen Hundeführerschein

Saarland

Plädoyer für einen Hundeführerschein

In Deutschland kann sich jeder einen Hund anschaffen. Dies geschieht zwar nicht immer auf den wirklich "empfohlenen Wegen" (z.B. illegaler Tierhandel), doch das soll hier zunächst nur eine untergeordnete Rolle spielen. Besonders wichtig ist dem Gesetzgeber nur, dass der Hund am Wohnort angemeldet und somit ordnungsgemäß versteuert wird. Unterschiede werden nur gemacht, wenn es sich um einen Hund handelt der als sogenannter Listenhund gilt, mit anderen Worten, ein Hund der als gefährlich eingestuft wird (Kampfhunde). Und selbst dabei zimmert sich jedes Bundesland sein eigenes Einstufungszertifikat. Ein Tier das in München als Listenhund gilt muss es das in Hamburg noch lange [...]

Von Thomas Liedl|2019-07-21T16:25:07+02:0026.07.2019|Kategorien: Saarland|Tags: Deutschland, Gesellschaft, Gesetze, Tierschutz, Tierwelt|0 Kommentare

Den Klimawandel über den Faktor Geld stoppen
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Den Klimawandel über den Faktor Geld stoppen

Politisches

Den Klimawandel über den Faktor Geld stoppen

Die CO2 Steuer Mit einer sogenannten Klimaprämie, vielleicht besser bekannt als CO2-Steuer will es Deutschland versuchen "zu richten", das mit dem Klimawandel. Eine Abgabe, welche die einen entrichten oder wiederum die anderen wieder als Prämie ausbezahlt bekommen. Wobei zum Teil zwischen den einen und den anderen kein zwingender Unterschied bestehen muss. Wie dem auch sei, ebenfalls von der SPD (Wolfgang Tiefensee) kommt nun sogar schon der Vorschlag zum "Auszahlungsweg". Völlig unbürokratisch soll er sein und über einen Barcode an der Supermarktkasse erfolgen. Ob das alles o unbürokratisch funktionieren wird, wenn es denn so kommen sollte darf heute schon mal bezweifelt [...]

Von Thomas Liedl|2019-07-21T09:15:27+02:0021.07.2019|Kategorien: Politisches|Tags: Deutschland, Gesellschaft, Gesetze, Klimawandel, Politik, Steuern|0 Kommentare

Warum gibt es trotz Rauchmelder mehr Verletzte?
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Warum gibt es trotz Rauchmelder mehr Verletzte?

Dies & Das

Warum gibt es trotz Rauchmelder mehr Verletzte?

Der Wohnungsbrand - eines der schlimmsten Ereignisse das einen Eigentümer (Mieter) treffen kann. Nicht nur dass mit unter ein hoher Sachschaden, bis hin zur Existenzvernichtung entstehen kann, es gibt auch eine hohe Gefahr von einem Brand im Schlaf überrascht zu werden. Letzteres führt nicht selten zu einem tödlichen Ausgang des ganzen Geschehens. Dabei gilt aber die Rauchentwicklung als noch größere Gefahrenquelle als das Brandgeschehen selbst. Deswegen ist es sinnvoll Rauchmelder im Haus bzw. der Wohnung zu installieren. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gilt die Rauchmelderpflicht bei Bestandsbauten durch etwaige Übergangsfristen noch nicht landesweit. Statistik spricht nicht uneingeschränkt für einen Rauchmelder Die Hamburger [...]

Von Thomas Liedl|2018-11-06T10:04:53+02:0006.11.2018|Kategorien: Dies & Das|Tags: Gefahr, Gesetze, Sicherheit, Verbraucher, Wohnraum|1 Kommentar

Der DSGVO Virus
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Der DSGVO Virus

Im Kreuzfeuer

Der DSGVO Virus

Noch keine zwei Wochen ist es her dass die DSGVO gegriffen hat und täglich liest man von diversen Kuriositäten im Zusammenhang mit dem neuen Datenschutzgesetz. Nichts anderes war auch zu erwarten. Doch bei so manchen Meldungen muss ich mich ernsthaft fragen, "welch Schmerzen müssen Leute an bestimmten Stellen haben", die ein solches Gesetz einerseits überhaupt auf den Weg bringen und es dann andererseits so verbraucher- und nutzerfeindlich, ja einfach so völlig sinnbefreit einsetzen? Keine Visitenkarte ohne beiliegendes Datenschutzpaket Als würde es nicht schon reichen, dass - bei wirklich exakter Auslegung des Gesetzes - mit jedem Telefonat, jeder übergebenen oder angenommenen [...]

Von Thomas Liedl|2018-06-05T13:05:56+02:0005.06.2018|Kategorien: Im Kreuzfeuer|Tags: Bürokratie, Datenschutz, DSGVO, EU, Gesetze, Verwaltungswahnsinn|2 Kommentare

DSGVO – Deutschlands zweiter D-Day nach 74 Jahren
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DSGVO – Deutschlands zweiter D-Day nach 74 Jahren

Politisches

DSGVO – Deutschlands zweiter D-Day nach 74 Jahren

Nun ist es also soweit, die DSGVO ist zum Faktum geworden. Was hat man in die letzten Monaten alles lesen können über diese Art von „Umgestaltung des Datenschutzes“. Und je näher der heutige Tag kam, desto hektischer wurde es damit die geforderten Anpassungen alle bis gestern umgesetzt werden konnten. Zeitgleich greift seit 25.05.2018 auch das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Das BDSG ist auch mit der DSGVO nicht außer Kraft selbst wenn das einige Meinung im Internet halbwegs so darstellten bzw. vermuten ließen. Haben wir nun ein anderes oder besseres Internet? Es ist heute immer noch das gleiche Netz wie gestern, wie [...]

Von Thomas Liedl|2018-05-26T14:43:34+02:0026.05.2018|Kategorien: Politisches|Tags: Datenschutz, Deutschland, DSGVO, EU, Gesetze, Internet, Politik|10 Kommentare

Skandalöses Abdrängen der E-Dampf Geräte

Die teils hitzig geführten Diskussion rund um den Gebrauch von E-Dampf Geräten (ugs. E-Zigaretten) sind uns allen stetig in Gedanken. Dass nahezu jeder Protest maximal abwinkend von den Lobbyisten zur Kenntnis genommen wird ist nichts wirklich Neues. Die "endgültige Vollstreckung" der TPD2 oder anders ausgedrückt die Bevormundung von vermeintlich mündigen Bürgerinnen und Bürgern steht nun kurz bevor. Den Untergang der Dampfer, forciert druch strikte Regulierungen und Verbote konnte die Anit-Dampfer-Lobby trotz aller verbreiteten Schauermärchen trotzdem nicht herbeiführen. Das wird auch in Zukunft trotz aller ausgelegten Stolpersteine nicht gelingen. Wir dampfen weiter - jetzt erst recht! Toxikologe nennt es gesundheitspolitischen Skandal [...]

Von Thomas Liedl|2019-06-24T15:48:14+02:0029.04.2017|Kategorien: Dampfen|Tags: Dampfen, Forschung, Gesetze, Gesundheit, Politik|0 Kommentare

Chancengleichheit für Frauen darf kein Zufall sein
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Chancengleichheit für Frauen darf kein Zufall sein

Pressemeldungen und News

Chancengleichheit für Frauen darf kein Zufall sein

Diskriminierungen und Benachteiligungen von Frauen unterschiedlichster Art und Intensität gibt es weltweit. Insbesondere in sozial schlechter gestellten Staaten ist dies ein großes Problem das zum Teil von einigen auch religiös begründet oder "entschuldigt" wird. Ein Schwerpunkt der Benachteiligungen liegt auf Bildungschancen und Arbeitsplatzvergabe. Am Ende dieser Abwärtsspirale steht für die Betroffenen Frauen nicht selten die Armut. Der mittlere Osten und Nordafrika bilden die eher traurige Spitzgruppe in Sachen mangelnder Chancengleichheit für Frauen. In Tunesien gibt es eine Entwicklungszusammenarbeit die der Benachteiligung erfolgreich entgegen wirkt. Seit der Revolution in Tunesien im Jahre 2010 hat sich hier wirklich einiges getan. Beispielsweise eine [...]

Von Thomas Liedl|2018-08-01T17:30:41+02:0023.04.2016|Kategorien: Pressemeldungen und News|Tags: Gesellschaft, Gesetze, Politik|0 Kommentare

Es ist Zeit für eine gerechte Mütterrente
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Es ist Zeit für eine gerechte Mütterrente

Politisches

Es ist Zeit für eine gerechte Mütterrente

Das Thema gerechte Mütterrente beschäftigt Gewerkschaften wie auch Sozialverbände schon seit geraumer Zeit, bisher aber ohne einen wirklichen Durchbruch bei der Umsetzung zu erlangen. Die bisher geführten Gespräche brachten kein Ergebnis zu Tage, die Umsetzung der Gleichstellung aller Mütter wurde immer wieder "vertagt". Es ist eine Thematik deren sich viele nicht bewusst sind weil deren Auswirkungen für einen Großteil der Betroffenen noch Jahrzehnte weit in der Zukunft liegen. Dieses Unbewusstsein vieler Betroffener spielt den verantwortlichen Politikern bei ihrer Hinhaltetaktik in die Karten. Damit muss nun endlich Schluss sein, Kindererziehungszeiten müssen gerecht für alle gelten. Kinder sind dem Staat unterschiedliche Anerkennung [...]

Von Thomas Liedl|2016-03-13T14:55:40+02:0014.03.2016|Kategorien: Politisches|Tags: Gesellschaft, Gesetze, Politik|0 Kommentare

Plant der Staat mit der TPD2 auch unseren früheren Tod?

Es mag sich sehr reißerisch anhören einen solchen Titel zu verwenden. Es mag auch an ein bekanntes deutsches Schlagzeilenblatt erinnern. Doch die Frage ist berechtigt und ich möchte Euch anhand einer kürzlich veröffentlichten Studie erklären warum. Diesmal geht es nicht um eine Gesundheitsstudie sondern um das Zahlenspiel der Staatsfinanzen. Über allem stehen die einschlägig bekannten Warnungen vor E-Zigaretten, sie seien nicht erforscht genug und bergen zahlreiche Gesundheitsgefahren. Gefahren die unter dem Strich die Lebenserwartung verringern. Näher möchte ich hier gar nicht darauf eingehen, wir kennen es zur Genüge von den "treibenden Keilen" die dahinterstecken und aus der diesen "Keilen" blind [...]