Archiv vom Rechtliches

Arbeitszeugnisse sind wichtiger Bestandteil aussagekräftiger Bewerbungsunterlagen, die dem potenziellen Arbeitgeber sowie dem Bewerber von großem Nutzen sein können. Während Arbeitgeber Leistungen möglicher zukünftiger Mitarbeiter besser einschätzen können, stellt das Arbeitszeugnis für Bewerber eine sehr gute Möglichkeit dar, einen positiven Eindruck herzustellen oder zu verstärken. Darauf ist zu achten Jeder Arbeitnehmer hat nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein Arbeitszeugnis. Diesen kann er notfalls auf juristischem Wege durchsetzen, wodurch Schadensersatzansprüche entstehen können. Bei der Erstellung des Arbeitszeugnisses sind viele Dinge zu beachten. So hat sich in der Praxis eine Vielzahl von Standards etabliert, die zwingend berücksichtigt werden sollten. Werden diese nicht …

37,5 Prozent der deutschen Bevölkerung haben im vergangenen Jahr an Glücksspielen teilgenommen, sei es in staatlichen Lotterien, Spielhallen, Online-Casinos oder bei Sportwetten-Anbietern. 2014 betrug das Marktvolumen der Branche elf Milliarden Euro – hinzu kommen allerdings noch die weitgehend unbekannten Umsätze aus dem unregulierten Teil des Marktes. Denn obwohl das Glücksspiel in Deutschland strengen Richtlinien unterliegt, sind Online-Casinos und Sportwetten bislang noch größtenteils unreguliert. Grund dafür ist sind Widersprüche zwischen europäischem und deutschem Recht. In Deutschland sind Online-Casinos und Sportwetten laut Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) verboten, in anderen EU-Ländern wie beispielsweise Malta sind sie allerdings völlig legal. Dadurch können Anbieter mit maltesischen Lizenzen …

Und er reitet wieder, der deutsche Amtsschimmel. Und wieder einmal geht es um den Datenschutz in sozialen Netzwerken, allen voran natürlich Facebook. Und ebenfalls wieder einmal geht es um mögliche Abmahnungen die drohen, wenn man „Teilen-Buttons“ eingebunden hat die durch die Hintertür Daten zur Person versenden. Tut das denn nur Facebook? Tun sie das nicht allesamt? Fakt ist, dass das Düsseldorfer Landgericht wieder ein „Machtwort“ zum Datenschutz gesprochen hat – und hierbei geht es vordergründig um Facebook und den Like-Button. Was gab es in den zurückliegenden Jahren nicht alles schon an Diskussionen, technische Nachbesserungen, Tipps und Tricks. Findige Programmierer hatten …

Vornweg muss hier erwähnt werden, dass Bilddatenbanken von ihrer Idee her eine tolle Sache sind. Der Begriff „gefährlich“ bezieht sich hier auch nicht auf die Sicherheit dieser Portale während der Nutzung. Ganz kurz zusammengefasst, ein Artikelbild gehört bei Blogs einfach mit dazu. Natürlich hängt es vom verwendeten Theme ab ob Artikelbilder unterstützt werden oder nicht. Ein Blog ohne Artikelbilder ist aber deswegen nicht schlechter schließlich kommt es in erster Linie auf den Artikelinhalt an. Ähnlich verhält es sich mit Bildern innerhalb des Textes. Diese lockern den Text auf sind aber auch kein unbedingter Zwang. Selbst geschossene Fotos sind natürlich das …

So kurz vor Weihnachten wird wieder einmal „die Sau durchs Dorf getrieben“ – diesmal sind es erneute Diskussionen um den Datenschutz, genauer ausgedrückt die Klarnamenpflicht. Keinesfalls möchte ich den Eindruck erwecken, dass ich das Recht auf eine gewisse Anonymität im Internet im Netz in Frage stellen will. Doch diese ewiglichen Nachbesserungen, Veränderungen und Auslegungen rund um den Datenschutz treiben den gewöhnlichen Internetuser schon langsam in den Wahnsinn. Das ganze „Spiel“ wird langsam durch die unterschiedlichen Sichtweisen immer undurchsichtiger. Datenschützer schreien „Hü“, die Politik wiederum „Hott“. Schafft es Deutschland irgendwann mal das Thema Datenschutz auf den Punkt zu bringen? Das unabhängige …

Der Auslöser ist schnell gedrückt und schon ist das gewünschte Objekt dauerhaft festgehalten. Bis hierher ein Vorgang um den man sich keinen großen Kopf machen muss, die Einhaltung der Gesetze (Persönlichkeitsrecht usw.) müssen selbstverständlich beachtet werden. Doch wie verhält es sich mit dem Foto- bzw. Filmaufnahmen in Bahnhöfen (U-Bahn, S-Bahn, Fernbahn)? Innerhalb dieses Geländes gilt das jeweilige Hausrecht und der eine oder andere Betreiber verhält sich ggf. „gereizt“ wenn ohne vorherige Frage fotografiert oder gefilmt wird. Bevor man also in U-, S- und Fernbahnhöfen den Auslöser drückt erst die Hausordnung studieren? Bis dahin ist die gewünschte Szenerie garantiert in 90% …

Verlinkungsverbot – ein Wort das mir bisher ehrlich gesagt bislang noch nicht bekannt gewesen ist. Heute morgen blieb mir der erste Schluck Kaffee fast im Hals stecken als ich einen Beitrag von Sascha zu diesem Thema gelesen habe, den man fast als einen verspäteten Aprilscherz verstehen könnte. Die im Internet auftauchenden  „Vorschriften“ werden in der Tat immer  skurriler. Ein Zitat zu verwenden – selbst wenn die Quelle eindeutig angegeben wird – kann schon Ärger einbringen weil sich eben diese Quelle dadurch in ihren Rechten verletzt sieht. Da werden schon mal Zweifel an der wahren Existenz des Zitatrechts hervorgerufen. Wer um …

Gründe für eine ärztliche Untersuchung gibt es viele. Gerade bei einer Begutachtung für eine Versicherung (Behörde) ist die Gegenseite – also der Arzt – meines Erachtens nicht selten bestrebt, die tatsächlich vorhandenen Beschwerden herunter zu spielen. Mit anderen Worten, die Schilderungen des zu Untersuchenden werden nicht vollumfänglich für ernst genommen und ggf. auch so dokumentiert. Auf der Basis des Gutachtens entscheidet letztlich die Versicherung (Behörde), die den Gutachter beauftragt hatte. Ein solches Gutachten hinsichtlich seiner Aussagekraft im Nachhinein anzugreifen bedeutet nicht nur einen zeitlichen Aufwand, es bringt auch Diskussionen mit sich die in dieser Form nicht notwendig wären. Der Begutachtete …